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Iris Niemeyer ist die Enkeltochter eines Nazigegners und war einmal links. Heute sucht sie ihre politische Heimat bei der NPD und den Holocaustleugnern. Die Geschichte einer Frau am Rand der Gesellschaft
Der ehemalige Verfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem stellte zusammen mit einem der vier Co-Autoren bei einem Expertenworkshop ihren Musterentwurf für ein Versammlungsgesetz vor. Der Entwurf zielt auch darauf ab, Formen des Gegenprotests aus dem Dunstkreis des Kriminellen herauszuholen.
Zeitgleich zur zentralen Gedenkveranstaltung für die Opfer der NSU-Mordserie, auf der Bundeskanzlerin Angela Merkel die Familien der Opfer um Verzeihung bat, beteiligten sich Menschen im gesamten Land an einer Schweigeminute. Das erhoffte "bundesweite Signal" ist gelungen. Und dennoch, ein Signal ist nicht mehr als ein Zeichen, ein Symbol.
Als Signal gegen rechte Gewalt soll an diesem Donnerstag für eine Minute überall in Deutschland die Arbeit ruhen. In Berlin wird das öffentliche Leben stillstehen, die Kanzlerin spricht auf einer Gedenkfeier. Der stern unterstützt den Kampf gegen rechte Gewalt.
Es war ein fröhlicher Samstag in Dresden. Die Losung „Dresden Nazifrei!“ schien sich auf den ersten Blick endlich erfüllt zu haben. Nachdem der Trauermarsch der Neonazis am Montag zuvor bereits durch Proteste und Blockaden massiv eingeschränkt werden konnte, ließen sich die Rechtsextremen am Samstag gar nicht erst in Sachsens Landeshauptstadt blicken.

Ein junger Äthiopier wird im Frankfurter Hauptbahnhof von Angreifern verletzt und als "Neger" beschimpft. Frankfurter Polizisten rücken an und bagatellisieren den Fall.

Bis Ende des Jahres soll das von Kristina Schröder bei dem „Spitzentreffen gegen Rechtsextremismus“ Ende Januar 2012 vorgestellte Bundesweite Informations- und Kompetenzzentrum (BIK) seine Arbeit aufnehmen. Bereits bei diesem Treffen wurde vor allem von den zivilgesellschaftlichen Organisation Skepsis gegenüber einem derartigen Zentrum geäußert. Vertreter der Kirche hatten dagegen das Zentrum begrüßt.
„Für die Zukunft sollten wir uns wohl überlegen, ob es nicht sinnvoller wäre den 13.02. in Dresden einfach sein zu lassen“, ist am Tag nach dem Gedenkmarsch-Flop in einem Nazi-Forum zu lesen. Zehntausende Menschen konnten den Neonazis den 13. Februar ordentlich vermiesen.
Abseits des Neonazi-Aufmarschs und der Proteste dagegen, ist für viele Dresdnerinnen und Dresdner der 13. Februar vor allem der Tag der Bombardierung der Stadt im Jahre 1945. Individuelles Gedenken und kollektiver Opfermythos liegen dabei oft dicht beieinander. Mut-Reporter Lasse Andersson hat sich am zentralen Gedenkort umgehört.
Lange vor diesem 13. Februar ist das Dresdner Gedenken an die Angriffe britischer Bomber zu einer deutschen Debatte geworden. Längst geht es dabei nicht mehr allein um das angemessene Gedenken an einen ebenso furchtbaren wie grauenvoll ambivalenten Tag, sondern auch darum, wie wir uns Neonazis in den Weg stellen können, sollen und dürfen.

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