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Proteste gegen den Naziaufmarsch in Dresden

Zum „Jahrestag der Bombardierung“ mobilisieren Neonazis ihre Anhänger nach Dresden. Am 13. Februar verbreiten die Rechtsextremen ihre geschichtsrevisionistische Propaganda und versuchen die Deutschen als Opfer des 2. Weltkriegs darzustellen. Auch in diesem Jahr stellen sich ihnen Demokratinnen und Demokraten entgegen. Mut gegen rechte Gewalt gibt eine Übersicht der Proteste.
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„Du kommst hier nicht rein!“

Rassistische Einlasskontrollen sind an Diskotüren leider keine Seltenheit. Wer augenscheinlich nicht-deutscher Herkunft ist, wird häufig mit vorgeschobenen Argumenten abgewiesen. Das Antidiskriminierungsbüro Sachsen (ADB) machte den Test und stellte fest: An sechs von elf Clubtüren in Leipzig wird rassistisch sortiert.
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Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU) will heute einen neuen Vorstoß zur schärferen Verurteilung von "Hasskriminalität" unternehmen.

Donnerstag, Februar 9, 2012 - 15:17
Schweriner Volkszeitung

Viele NSU-Ermittler verderben den Brei?

Gerade erst hat Innenminister Friedrich ein vierköpfiges Expertenkomitee eingesetzt. Die Bund-Länder-Kommission soll Defizite bei der Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden im Rahmen der Ermittlung zur NSU-Mordserie untersuchen. Da die Kommission jedoch kaum Befugnisse hat, könnte sie eher für Verwirrung als für Aufklärung sorgen.
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Schweigeminute für die Opfer des NSU

Gemeinsam rufen DGB und BDA zu einer Schweigeminute auf, um den Opfern rechter Gewalt zu gedenken. Eine große öffentliche Anteilnahme könnte das Zeichen der Solidarität sein, das bislang fehlt.
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Die Roma im tschechischen Varnsdorf verbarrikadieren sich in ihrem Haus, draußen marschieren die grölenden Ultrarechten auf. Am meisten Angst haben die Belagerten vor Hasstouristen aus dem Ausland

Dienstag, Februar 7, 2012 - 11:13
Spiegel Online

Zurück zur Tagesordnung?

Wir haben eine gute Neuigkeit: Die Ermittlungen gegen die Mörder des NSU und ihre Helfer laufen auf Hochtouren! Und es lohnt sich. Wieder wurde ein Helfer gefasst. Während die Behörden mit allen Mitteln Ermittlungserfolge vorweisen möchten und sich die Politik in erster Linie in Symbolpolitik übt, gerät das eigentliche Problem jedoch völlig aus dem Blick. Opfer werden allein gelassen, zivilgesellschaftliche Organisationen gegängelt statt unterstützt. Den Nazis vor Ort gefällt das.
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Rechtsextreme melden ihren Aufmarsch ab

Freitag, Februar 3, 2012 - 10:50

Für den 18.Februar gibt es keine Demo-Anmeldung aus dem rechten Lager mehr. Für eine Entwarnung ist es aber noch zu früh.

Rechtsextreme melden ihren Aufmarsch ab

Rechtsextreme melden ihren Aufmarsch ab - Für den 18.Februar gibt es in Dresden keine Demo-Anmeldung mehr aus dem rechten Lager. Für eine Entwarnung ist es aber noch zu früh.

Mittwoch, Februar 1, 2012 - 10:39
Sächsische Zeitung

Dessau: Eine Gruppe von Neonazis und die Hilflosigkeit einer Stadt

Bisher war Dessau eine kleine beschauliche Stadt in der anhaltinischen Landschaft. Seit gut drei Wochen jedoch kommt die 86.000-Einwohner aus den Schlagzeilen nicht mehr heraus. Exzessive Polizeigewalt auf der Oury Jalloh Gedenkdemo, Neonazis die sich unter nicht-rechte Demonstrierende mischen und die Ankündigung einer Neonazidemo am 10. März in der Innenstadt lassen Dessau nicht zur Ruhe kommen.
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