Mut Gegen Rechte Gewalt

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Wie umgehen mit Neonazi-Parteien in Kommunen?

Welche Strategien haben die neuen Parteien aus dem rechtspopulistischen Spektrum in Berlin? Diese und weitere Fragen beantwortet die Broschüre „Berliner Ausblicke – Rechtsextremismus und Rechtspopulismus als kommunalpolitische Herausforderungen“ des Vereins für Demokratische Kultur.Von Luisa Wingeter

Schnüffelmentalität statt Demokratieförderung

Künftig sollen Initiativen gegen Rechts nur dann staatlich gefördert werden, wenn sie eine Anti-Extremismus-Erklärung unterzeichnen. So wollen es die zuständige Bundesfamilienministerin Kristina Schröder und das Land Sachsen. Prof. Dr. Gesine Schwan erklärt, weshalb diese Forderung eine Kultur des Misstrauens fördert und der Demokratie schadet.

NPD will Chancen in Hamburg nutzen

Am 20. Februar 2011 finden in Hamburg nach der Auflösung der schwarz-grünen Koalition neue Bürgerschaftswahlen statt. Auch die NPD will die Chance nutzen und viele Stimmen einfangen. Akteure in diesem Unterfangen sind ein Holocaustleugner, Steinzeitlinke und ein Hamburger Bezirk. Vorhang auf!Von Andreas Winter

Extreme Zeiten

Seit der Verleihung des Sächsischen Förderpreises für Demokratie im November 2010 ist die „Extremismusklausel“ des Familienministeriums in aller Munde. Verfassungsrechtliche Bedenken werden gegen sie angeführt. Von Nora Winter

Guter Rat an die Lebenden

Zum Holocaust-Gedenktag am 27. Januar wird eine Straße in Berlin-Friedrichshain den Namen Ede-und-Unku-Weg erhalten. Dieses Ereignis gedenkt der toten und soll ein Zeichen sein für die lebenden Juden, Sinti und Roma im Land.

Vielfalt erleben

CSU-Chef Horst Seehofer drehte auf dem Deutschland-Tag der Jungen Union mächtig auf: „Wir dürfen nicht zum Sozialamt für die ganze Welt werden“. Und legte nach: „Wir als Union treten für die deutsche Leitkultur und gegen Multikulti ein – Multikulti ist tot.“

Demnächst: Israelhass in deutschen Kinos

Am 27. Januar 2011 startet der Film „Tal der Wölfe – Palästina“ weltweit in den Kinos. Der türkische Agent Polat Almedar reist nach Israel, um den israelischen Kommandanten zur Rechenschaft zu ziehen, der den Angriff auf das Schiff Mavi Marmara leitete.Von Jennifer Teufel

Die „Heimatschriftstellerin“

Das Hildesheimer „Projekt Farbenfroh!“ engagiert sich im Rahmen eines breiten Aktionsbündnisses für die Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße, welche von der NPD als eine Art Gedenkstätte genutzt wird. Agnes Miegel galt während des Nationalsozialismus‘ als eine der bedeutendsten deutschen Schriftstellerinnen.Von Jennifer Teufel

Sieh nicht weg!

Das Trauermarschjahr beginnt

Das Trauermarschjahr beginnt an diesem Wochenende. Seit 1999 demonstrieren Neonazis in Magdeburg, um der Bombadierung der Stadt am Ende des Zweiten Weltkriegs zu gedenken. Dagegen positionieren sich die „Meile der Demokratie“ und auch Gruppen, die blockieren wollen.Von Nora Winter

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