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Werden eigentlich nur Gymnasien zu "Schulen ohne Rassismus"? Nein, am 9. Juli erhielt auch die Loschmidt-Berufsschule in Berlin-Charlottenburg die feierliche Auszeichnung. Schulen bekommen sie nur, wenn sich über siebzig Prozent der Schüler per Unterschrift zu einer rassismusfreien, couragierten Schule bekennen. In diesem Fall waren es sogar 80 Prozent. Von Leon Freude
Neonazis bauen auf die Unwissenheit ihrer Wähler und Mitläufer. Historische Fakten werden verdreht, Geschichte geschönt und in der Gegenwart Sachpolitik vorgegaukelt. Doch im Mittelpunkt der parlamentarischen Arbeit von Rechtsaußenparteien wie der NPD steht immer wieder völkische Ideologie.
Sie wollten „Punks und Zecken“ aufmischen. Am Freitag, den 11. Juli 2008, wurde in einem Berufungsprozess am Landgericht Magdeburg wegen zweier Neonaziangriffe auf ein Cafe in Quedlinburg das Urteil gegen vier Tatverdächtige erwartet. Die Tat ist zwei Jahre her.
Ein neues Buch aus der Publikationsreihe der Rosa-Luxemburg-Stiftung versucht das Problem des Antisemitismus aus unterschiedlichen Perspektiven zu beleuchten. Der Titel: „Neues vom Antisemitismus: Zustände in Deutschland.“ Hintergrund der Publikation ist eine Tagung die Anfang 2007 von der Rosa-Luxemburg-Stiftung ausgerichtet wurde.
Ein Gesetzentwurf, der Unterstützung verdient: Hass-Taten, also Straftaten, die auf menschenverachtenden Motiven beruhen, sollen künftig strenger und effektiver geahndet werden. Das hat zumindest der Bundesrat beschlossen. Ob auch der Bundestag folgt? Von Mario Peucker
Rechtsextremisten haben im Mai so oft zugeschlagen wie schon seit Jahren nicht mehr. Die Polizei registriert für das Jahr 2008 bislang rund dreimal so viele rechte Gewaltdelikte wie im selben Zeitraum des Jahres 2002. Von Frank Jansen, Tagesspiegel
Was Neonazis von Rechtsstaatlichkeit halten, bewiesen sie nach einem Urteil gegen den stellvertretenden NPD-Landesvorsitzenden von Schleswig-Holstein Ende Juni. Sie bedrohten einen Richter des Kieler Landgerichts. Der Staatsschutz ermittelt.

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