Aus Charkow in der Ukraine sind sie als jüdische Kontingentflüchtlinge nach München gekommen: Leonid, der Schachspieler, Olga, die Filmemacherin, Nina, die Russischlehrerin.
Ein Hintergrundgespräch mit dem Historiker und NPD-Experten Werner Treß über die politischen Verhältnisse in Brandenburg wenige Wochen vor den Kommunalwahlen, die Möglichkeiten und Grenzen zivilgesellschaftlichen Engagements und die Notwendigkeit staatlichen Handelns in der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus. Im Umgang mit der NPD hält Treß die Zivilgesellschaft für überfordert.
Mit brutaler Gewalt beherrschte sie die Region Mittweida. Für das Ziel einer „national befreiten Zone“ wurden Ausländer und Andersdenkende massiv bedroht. Deshalb hatte das sächsische Innenministerium die Kameradschaft „Sturm 34“ im letzten Jahr verboten. Doch nun urteilte das Dresdner Landgericht, dass der „Sturm 34“ keine kriminelle Vereinigung sei. Strafen gab es nur wegen Körperverletzung und Sachbeschädigung.
Neueste Statistiken belegen, dass die Zahl rechtsextrem motivierter Gewalttaten in Deutschland auf hohem Niveau verharrt. Experten sprechen von einer neuen Qualität der Gewalt. Wie gefährlich ist die rechte Szene?
Ein Gastbeitrag von Frank Jansen
Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien hat neun rechtsextremistische CDs verboten. Musik wird von der rechten Szene oft gezielt eingesetzt, um vor allem Jugendliche zu ködern. Der brandenburgische Innenminister Jörg Schönbohm begrüßte die Indizierung als „Beleg für die Schlagkraft unserer Sicherheitsbehörden im Kampf gegen den Rechtsextremismus“. Aber was bringt diese Indizierung wirklich?
Das von der thüringischen NPD veranstaltete „Fest der Völker“ wird dieses Jahr nicht in Jena stattfinden. Die rechtsextremen Musiker und Redner wollen sich stattdessen in der Kleinstadt Altenburg treffen, die im äußersten Osten des Freistaates liegt. Anlass des Rückzugs aus der zweitgrößten Stadt Thüringens waren keine staatlichen Verbote, sondern der Widerstand der Zivilgesellschaft.
