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Im Jahr 2009 finden in einigen Bundesländern gleich mehrere Wahlen statt, so in Thüringen und Sachsen-Anhalt. Dort wächst die Sorge, dass aufgrund niedriger Wahlbeteiligung rechtsextreme Parteien vor allem in den Kommunalparlamenten Fuß fassen könnten. Sachsen-Anhalts Netzwerk für Demokratie und Toleranz hat deshalb jetzt folgenden Aufruf ins Umlauf gebracht: 
Deutschlands Verfassungsschützer registrierten 2008 einen deutlichen Anstieg rechtsradikaler Straftaten: plus 16 Prozent auf 20.422, darunter mehr als 1000 Gewalttaten. Erstmals werden auch wieder zwei Todesopfer durch Neonazigewalt aufgeführt. Zu wenig nach der Zählung von MUT und der Amadeu Antonio Stiftung.
Der 6. Mai 2009 geht in die MUT-Geschichte ein. Im Berliner Rathaus ehrte das "Bündnis für Demokratie und Toleranz" das MUT-Portal von stern und Amadeu Antonio Stiftung als "eine außergewöhnlich vielseitige Initiative, die eine breite Vernetzung zivilgesellschaftlicher Aktivitäten befördert sowie eine große Außenwirkung aufweist."
Diese Frage stellen sich Lehrkräfte, aber auch viele Schülerinnen und Schüler. Denn Wissen über Rechtsextremismus allein genügt noch nicht. Entscheidend ist, im richtigen Augenblick die richtigen Argumente parat zu haben. Die Amadeu Antonio Stiftung hat deshalb im Rahmen der Kampagne "Kein Ort für Neonazis" in Thüringen einen interaktiven Workshop zum Thema "Rechtsextreme Symbole und Parolen" gefördert.
Dass Thüringens Landesregierung Rechtsextremismus noch nie so recht  als Problem betrachtet hat, ist bekannt. Jetzt hat die CDU im Landtag sogar die Debatte über Programme gegen Rechtsextremismus gekappt, berichtet die Fraktion der LINKEN. Hier der Text der Pressemeldung vom 15. Mai: 
Sind Neonazis in Wurzen nicht nur auf der Straße eine Macht, sondern auch im Stadtparlament? Das behauptet die NPD. Denn nur mit ihrer Hilfe sei der örtliche CDU-Bürgermeisterkandidat Gerald Lehne am 6. Mai wieder ins Amt gehoben worden. Nun regt sich Protest.
Zwei neue Publikationen sind über die Arbeitsstelle Rechtsextremismus und Gewalt in Niedersachsen zu beziehen - über Aussteiger aus der Neonaziszene  - und über die "Festung Harz", ein länderübergreifendes Neonazibündnis rund um den Brocken. Ein beunruhigender Überblick.

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