Mut Gegen Rechte Gewalt

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Unklare Unterstützung zivilgesellschaftlicher Projekte

Bei der Haushaltsdebatte am 24. November im Bundestag ging es um den Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Die Förderung von Projekten gegen Rechtsextremismus stand dabei zumeist im Mittelpunkt der Debatte. Forderungen nach der Abschaffung der Extremismusklausel und unbürokratischer Unterstützung wird weiterhin nicht nachgekommen.

"Wir brauchen endlich eine Kultur der Anerkennung"

Volker Beck ist Bundestagsabgeordneter und menschenrechtspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Wir sprachen mit ihm über die Bekämpfung von Rechtsextremismus und Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und über die Konsequenzen aus der rechtsterroristischen Mordserie.

Grüne kritisieren Haushalt

Donnerstag, November 24, 2011 - 15:25

Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, und Sven-Christian Kindler, Mitglied im Haushaltsausschuss, kritisieren Entscheidung zu Bundesprogrammen gegen Rechtsextremismus. "Wir fordern ein Programm mit einem Volumen von 50 Millionen Euro." Die Koalition hatte die Änderungsvorschläge abgelehnt.

Bundestag

Der Freizeitpark der Rechtsextremen

Thüringen ist klein, beschaulich - und ziemlich braun. Das fiel bislang nicht so ins Auge, weil die NPD nicht im Landtag sitzt. Dafür finden fast jede Woche Neonazi-Konzerte statt.

"Für Freiheit, Vielfalt und Zusammenhalt – gegen rechten Terror in Deutschland"

Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Gesellschaft trauern um die Opfer der rassistischen Mordserie: Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Yunus Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık, Halit Yozgat und Michèle Kiesewetter.

Haushaltsdebatte

Donnerstag, November 24, 2011 - 10:45

Ab 12:55 Uhr berät der Bundestag 90 Minuten lang über den Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Live auf Phoenix

Engagement ermutigen statt behindern

Zivilgesellschaftliche Akteure kritisieren jahrelange Versäumnisse der Politik und Sicherheitsbehörden beim Thema rechte Gewalt. Engagierte Iniativen brauchen Unterstützung statt Hindernisse. „Mut-gegen-rechte-Gewalt.de“ erhält neue Webseite, die Engagement würdigt und unterstützt.

Was jetzt zu tun ist

Vor-Ort-Initiativen gegen rechte Gewalt und Projekte zur Hilfe von Opfern fordern eine Umkehr in der Politik staatlicher Behörden gegen Neonazis und rechte Gewalt. "Mut gegen rechte Gewalt" dokumentiert den Appell.

Der unerwünschte Blick nach rechts

Von Alltagsterror zu berichten, ist nicht einfach. Wie in einem verfluchten Bannkreis sind die eingeschlossen, die es versuchen. Die Verantwortlichen haben lange abgewiegelt: Neonazis? Nicht bei uns. Jetzt reden alle vom Zwickauer Mördertrio. Doch es gibt 182 Opfer rechter Gewalt seit 1990.

Was bringt ein NPD-Verbot?

Schon oft wurde ein Verbot der NPD gefordert. Einmal gleich nach ihrer Gründung in den 60er Jahren. Oder von 2001 bis 2003 als das Verfahren aufgrund der vielen V-Männer scheiterte. Nun hat die Verbotsforderung wieder einmal Konjunktur. Doch was bringt ein Verbot?

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