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Kommentare

„Querdenken”-Demo in Berlin
Die „Querdenken”-Demo hat Antisemitismus, Verschwörungsideologien und Rechtsextremismus in Deutschland weiter normalisiert. Für die Demonstrierenden sind auch das nur ganz normale „Meinungen“, die ihnen völlig gleichberechtigt neben allen anderen stehen. Das ist die Konsequenz daraus, wenn es allen Beteiligten egal ist, wer sonst noch an einer Demo teilnimmt. Ein Kommentar.
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Siehe hierzu Bunte Kurve.

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Bereits seit einiger Zeit wird in Eberswalde über die Umbenennung einer Straße in Amadeu Antonio Straße nachgedacht. Mittlerweile hat die Diskussion darüber beschämende Züge angenommen. Der Vorsitzende der SPD-Ortsvereins Finow und der Ortsvorsteher des Brandenburgischen Viertels heben sich dabei mit fragwürdigen Äußerungen hervor. Die Jusos von Barnim haben nun dazu Stellung genommen und fordern ein würdigeres Gedenken an Amadeu Antonio.
Der Verfassungsschutz stellt alarmierende Entwicklungen in der Naziszene Brandenburgs fest. Gewarnt wird aber erneut vor den „linksextremistischen Gewalttätern“, die „Jagd auf Nazis machen“.
Nach rassistischen Gewalttaten kommt es immer wieder zu reflexartigen und beschämenden Relativierungen. Auch die Verleugnung von rechtsextremen Umtrieben ist weit verbreitet. Nicht nur in den ostdeutschen, ländlichen Gebieten. Das nördlichste Bundesland, Schleswig-Holstein, erlangt bei rechtsextremen Übergriffen ebenfalls häufig Spitzenwerte. Zeit, um ihnen "kräftig auf die Füße zu treten".
Die Diskussion um eine Neuauflage des NPD-Verbotsverfahrens verdrängt die eigentlich wichtigen Themen aus der öffentlichen Debatte. Während Selbstverständlichkeiten diskutiert werden, gerät das Wesentliche aus dem Blick.
Fast drei Wochen nach einem rassistischen Angriff in einem Müchelner Imbiss und einer knappen Woche, seit der Vorfall durch Medienberichte bekannt wurde – die zuständige Polizei hatte ihn nicht für berichtenswert befunden und stattdessen als Auseinandersetzung übers Rauchverbot, vulgo „Kneipenschlägerei“ vertuscht – liegen einem die Ereignisse noch immer schwer und unverdaut im Magen.