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Kommentare

„Querdenken”-Demo in Berlin
Die „Querdenken”-Demo hat Antisemitismus, Verschwörungsideologien und Rechtsextremismus in Deutschland weiter normalisiert. Für die Demonstrierenden sind auch das nur ganz normale „Meinungen“, die ihnen völlig gleichberechtigt neben allen anderen stehen. Das ist die Konsequenz daraus, wenn es allen Beteiligten egal ist, wer sonst noch an einer Demo teilnimmt. Ein Kommentar.
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Consdaple

Die deutsche Marke ‚Consdaple’ wurde durch einen langjährigen Funktionär der Partei ‚Die Republikaner’ ins Leben gerufen, nachdem der englische Sportartikelhersteller Lonsdale den Liefervertrag mit dessen in Landshut ansässigen rechtsextremen Paria-Versandhandel gekündigt hatte.

Archiv

Die bisherige Aufarbeitung des NSU-Komplexes läuft unter dem Label „Behördenversagen“. Die betroffenen Institutionen stellen die persönliche Schuld einzelner heraus, aber die täglich neuen Nachrichten über das Versagen, werfen die Frage nach dem System und dem Motiv dahinter auf.
Diese Opfer! Sie sehen nie, was man alles Gutes für sie tut; sie sehen nur das Schlechte. So lautete der Vorwurf gegen NS-Opfer nach dem Krieg, so lautet der Vorwurf heute an die Opfer rechtsextremer und rassistischer und antisemitischer Gewalt.
Als vor 20 Jahren in Rostock-Lichtenhagen das Haus brannte, in dem Vietnamesen wohnten, begann ein Krieg, der bis heute dauert.
Die Leistungen für Asylbewerber liegen bis zu 47% unter dem Hartz-IV-Regelsatz, also bis zu 47% unter dem Existenzminimum. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat dies nun für menschenunwürdig erklärt. Die Flüchtlinge in Deutschland leiden jedoch nicht nur an der mangelnden Versorgung - sie bekommen auch den unverhohlenen Rassismus der Gesellschaft zu spüren.
In was für einem Land leben wir eigentlich? Zehn Morde, zwei Sprengstoffanschläge, vierzehn Banküberfälle- das ist die traurige Bilanz des NSU. Trotz deutlicher Hinweise gab es keine Ermittlungen im rechten Milieu, sondern völlig überforderte Behörden.