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Thüringen

Der antirassistische und antifaschistische Ratschlag aus Thüringen lehnt die bundesweite Auszeichnung gegen Extremismus ab. Wer im Extremismus das Problem sehe, könne die Ursachen für Ausgrenzung in der Mehrheitsgesellschaft nicht in dem Blick nehmen.
"In vielen Städten existiert eine Kultur des Wegschauens", so lautet das Fazit von Marion Kraske. Im Auftrag der Amadeu Antonio Stiftung erstellte sie einen eindringlichen Report über Rechtsextremismus in Deutschland.
Während die Nazis den Tag der Arbeit missbrauchen wollen, nehmen Parlamentarier den Verfassungsschutz unter die Lupe. Während einige Sozialdemokraten Grass recht geben, entdeckt die Schleswig-Holsteinische CDU die Dänen als Feindbilder.
Elf Wochen sind seit der Aufdeckung der Mordserie des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ vergangen. Für viele PolitikerInnen war es ein Schock, und auch Initiativen, die sich seit Jahren gegen Rechtsextremismus engagieren, waren von diesem Ausmaß organisierter Gewalt überrascht. Am 24. Januar wird ein Gipfeltreffen in Berlin stattfinden, um eine bessere Zusammenarbeit von Staat und Zivilgesellschaft zu diskutieren.
Thüringen ist mit der NSU wieder in die Medien gekommen. Welche Konsequenzen braucht es in der der thüringischen Politik?
Seit die drei Rechtsterroristen aus Jena bekannt wurden, ist der Pfarrer Lothar König ein gefragter Experte. Dabei zeigt sein Fall: Wer Neonazis bekämpft, den bekämpft oft der Staat.
„Den Kampf gegen eine machtvolle historische Grundströmung kann man nur verlieren“, so NPD-Mitglied Arne Schimmer. Wie die NPD auf die rassistische Mordserie und die darauffolgende Verbotsdebatte reagiert dokumentierte ein Projekt des Vereins für demokratische Kultur in Berlin e.V.
50.000 Menschen fanden am 2. Dezember den Weg nach Jena und rockten mit Udo Lindenberg und Peter Maffay gegen rechte Gewalt. Es gehe vor allem um dauerhaftes Engagement, betonten Vertreterinnen und Vertreter von Initiativen.
Thüringen ist klein, beschaulich - und ziemlich braun. Das fiel bislang nicht so ins Auge, weil die NPD nicht im Landtag sitzt. Dafür finden fast jede Woche Neonazi-Konzerte statt.