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NPD-Verbot

Kalkulierter Dilettantismus

Rechtsextremismus ist den meisten so egal wie seine Opfer. Wäre das anders würde auch der NSU-Prozess ganz anderes geführt werden.

Schluss mit den Ablenkungsmanövern

Es wäre klüger, die NPD auf ihrem Sterbebett verkümmern zu lassen, als ihr mit dieser Debatte zu neuem Leben zu verhelfen, findet unser Gastkommentator Volker Beck.

Im Interview mit der WELT fordert Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger ein bundesweites Aussteigerprogramm für Neonazis. Die Ministerin hat wohl vergessen, dass es das bereits seit zwölf Jahren gibt: EXIT Deutschland

Gerede über Selbstverständlichkeiten

Die Diskussion um eine Neuauflage des NPD-Verbotsverfahrens verdrängt die eigentlich wichtigen Themen aus der öffentlichen Debatte. Während Selbstverständlichkeiten diskutiert werden, gerät das Wesentliche aus dem Blick.

Ein NPD-Verbot ist (k)eine Lösung

Spätestens seit der Aufklärung der NSU-Mordserie wird intensiver denn je über ein erneutes NPD-Verbot diskutiert. Vor neun Jahren ist man damit schon einmal gescheitert – und die NPD triumphierte. Am 22. März treffen sich nun die Innenminister aller Länder zu einer Sonderkonferenz, um darüber zu entscheiden, ob ein neues Verbotsverfahren angestrebt werden soll.

„Das bisschen Totschlag bringt uns nicht gleich um“

"Mut gegen rechte Gewalt" fragte Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Zivilgesellschaft, was sie sich für 2012 wünschen. Heute antwortet Henning Homann, Mitglied des Sächsischen Landtages.

Das wird uns 2012 bewegen

Kommt ein NPD-Verbotsverfahren? Welche Abgründe ergeben die Ermittlungen gegen die NSU? Kippt das AKuBiZ die Extremismusklausel? 2012 kann viel passieren.

"Wir brauchen endlich eine Kultur der Anerkennung"

Volker Beck ist Bundestagsabgeordneter und menschenrechtspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Wir sprachen mit ihm über die Bekämpfung von Rechtsextremismus und Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und über die Konsequenzen aus der rechtsterroristischen Mordserie.