Die „Querdenken”-Demo hat Antisemitismus, Verschwörungsideologien und Rechtsextremismus in Deutschland weiter normalisiert. Für die Demonstrierenden sind auch das nur ganz normale „Meinungen“, die ihnen völlig gleichberechtigt neben allen anderen stehen. Das ist die Konsequenz daraus, wenn es allen Beteiligten egal ist, wer sonst noch an einer Demo teilnimmt. Ein Kommentar.
Anstatt die NPD zu verbieten, muss man sich Gedanken machen, wie gute Projektarbeit funktionieren kann. Doch lieber legt man der Zivilgesellschaft Steine in den Weg. Je öfter die Diskussion um ein NPD-Verbot aufgewärmt wird, desto hilfloser wirkt sie.Von Anetta Kahane
Der 1. Mai steht vor der Tür und bundesweit wollen Neonazis aufmarschieren. Auch in Heilbronn haben sie eine Demonstration angemeldet. Der Heilbronner Oberbürgermeister Helmut Himmelsbach schreibt für Mut, warum auch er selbst am 1. Mai gegen Neonazis demonstriert.Von Helmut Himmelsbach, Oberbürgermeister Heilbronn
Während in den Versammlungen der Ortsverbände der Parteien gähnende Leere herrscht, sind die Treffen der Vertriebenen im Osten brechend voll. Besonders entlang der Grenze zu Polen, wo die NPD mit anti-polnischen Kampagnen Punkte sammelt, drängeln sich die Menschen auf den Vertriebenenversammlungen.
Die Diskussion um die „Extremismusklausel“ geht weiter. Das Bundesfamilienministerium hat ein weiteres Rechtsgutachten angefordert. Auch dieses bezeichnet die Klausel als „interpretationsbedürftig“. Außerdem zeigt es die Abhängigkeit der deutschen Zivilgesellschaft von staatlichem Wohlwollen.Von Nora Winter
Unter dieser Überschrift hat sich in Bremen ein breites Bündnis zusammengefunden, um sich dem geplanten Naziaufmarsch am 1. Mai entgegen zu stellen. Für Mut hat Thomas Ehmke, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, zusammengefasst wie Bremen sich auf die NPD-Großoffensive vorbereitet.
