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Kommentare

„Querdenken”-Demo in Berlin
Die „Querdenken”-Demo hat Antisemitismus, Verschwörungsideologien und Rechtsextremismus in Deutschland weiter normalisiert. Für die Demonstrierenden sind auch das nur ganz normale „Meinungen“, die ihnen völlig gleichberechtigt neben allen anderen stehen. Das ist die Konsequenz daraus, wenn es allen Beteiligten egal ist, wer sonst noch an einer Demo teilnimmt. Ein Kommentar.
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Jugendszene

Ursprünglich entstanden rechte Jugendcliquen vor allem im Umfeld der rechten Skinheadkultur. Hier ging es allerdings mehr um das lautstarke Bekenntnis, das martialische Auftreten und das Hören möglichst verbotener Nazi-Rockmusik als um Parteienzugehörigkeit und Ideologie. Längst ist das jugendkulturelle Phänomen "rechte Szene" jedoch über die Skinheadszene hinausgewachsen.

Archiv

Am 28. Juni haben die Berliner Landesvorsitzenden von SPD, CDU, Die Linke, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP den „Berliner Konsens“ vorgestellt und gemeinsam unterzeichnet. Die Parteien stellen sich gemeinsam gegen Rassismus und Rechtsextremismus und fordern zur demokratischen Wahl auf.Von Kristina Ditz
Im Oktober des Jahres 2010 wurde ein junger Iraker in Leipzig ermordet. Zwei Neonazis sind die mutmaßlichen Täter. Das Echo bei Medien, Zivilgesellschaft und antirassistischen Linken war hoch. Die Auseinandersetzung kreist um die Frage, ob der Mord rassistisch motiviert war, oder nicht.
Der rot-rote Berliner Senat ist stolz auf seine Programme und die vermeintlich klare Linie gegen jede Form des Neonazismus. Die Polizeistrategie bei der gestrigen Demonstration Freier Kräfte und Autonomer Nationalisten im Herzen Kreuzbergs ist jedoch ein Skandal auf mehreren Ebenen und wirft grundsätzliche Fragen auf.Von Dierk Borstel
Oft wird geklagt, dass die Bürokratie die Zivilgesellschaft gängele und nicht verstanden habe, was Zivilgesellschaft eigentlich sei. Doch gerade weil der Staat verstanden hat, was eine starke und unabhängige Zivilgesellschaft bewirken kann, setzt er auf eine „härtere Gangart“.Von Dierk Borstel
Aufgrund der Diskussion um die „Extremismusklausel“ haben die Kreuzberger Kiezagenten einen offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesfamilienministerin Kristina Schröder und Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich geschrieben.