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für Engagement
Ein Projekt des Magazins stern und der Amadeu Antonio Stiftung
Und so geht es nach Ihrer Meldung weiter:
Keine ungefilterte Weiterleitung an die Ermittlungsbehörden
Die über das Meldeformular erstatteten Anzeigen werden nicht ungefiltert an Behörden weitergeleitet, sondern zunächst aufgrund profunder technischer Kenntnisse und langjähriger Erfahrung mit dem Internet hinsichtlich der strafrechtlichen Relevanz und der technischen Möglichkeit einer Täterermittlung geprüft. Dann werden, soweit dies ohne die besonderen Ermittlungsbefugnisse der Strafverfolgungsbehörden möglich ist, eigene Ermittlungen zum Täters unternommen, wobei allgemein zugängliche Quellen zur Verfügung stehen und ausgewertet werden. In vielen Fällen wird bereits im Zuge dieser eigenen Ermittlungen ein Verdächtiger namentlich bekannt. Erst wenn die eigenen Recherchemöglichkeiten ausgeschöpft sind, leiten die damit betrauten Rechtsanwälte die Ergebnisse zusammen mit detaillierten Ausführungen zur Sach- und Rechtslage an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden weiter.
Eigene Initiativermittlungen
Sobald die mit haGalil onLine und dem Förderverein zusammenarbeitenden Rechtsanwälte aufgrund ihrer Ermittlungen Kenntnisse über einschlägige Tätergruppen oder mehrfach im Netz vorhandene Veröffentlichungen gewinnen, nehmen sie auch auf eigene Initiative weitere Ermittlungen vor. Auch die daraus gewonnenen Erkenntnisse, soweit sie verwertbar sind, werden an die zuständigen Behörden weitergeleitet.
Ermittlungen benötigen Zeit
Nach der üblichen Eingangsprüfung und Erfassung der Anzeige bei der Staatsanwaltschaft sind oft weitere, manchmal umfassende Ermittlungen und Beweissicherungen nötig, bevor eine Löschung der Inhalte oder ein "erster Zugriff" beim Verdächtigen erfolgen kann. Schließlich geht das Interesse der Staatsanwaltschaften dahin, Beweise zu erlangen, die auch vor Gericht Bestand haben.
Schutz der Anzeigenerstatter
Das Meldeformular sieht die Angabe persönlicher Daten des Anzeigenerstatters vor. Der Grund: Der Anzeigenerstatter soll ein "Feedback" erhalten können, damit er sehen kann, dass sein Engagement gegen Rechtsextremismus tatsächlich auch zu Ergebnissen führt. Sobald etwa eine Eingangsbestätigung der zuständigen Staatsanwaltschaft vorliegt, wird ihm auch die Geschäftsnummer des Verfahrens mitgeteilt.
Sofern eine Mitteilung über den Ausgang des Verfahrens gemacht wird, wird sie ebenfalls an den Anzeigenerstatter weitergegeben. Dennoch besteht für ihn keine Gefahr, unangenehmen "Besuch" zu erhalten: Die Strafanzeigen werden von den Rechtsanwälten stets im Namen von hagalil.com erstattet, nicht im Namen des Meldenden. Diese Information ist zudem rechtlich privilegiert: die Rechtsanwälte können und werden die Auskunft über ihre Informationsquellen verweigern. Derartige Anfragen sind allerdings noch nie gestellt worden und sind auch nicht zu erwarten.
Mehr im Internet:
www.hagalil.com
Eine weitere Seite, wo Sie rechtsextreme Internetseiten melden können, ist