Im sächsischen Pirna sprach sich SPD-Kanzlerkandidat und Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Mittwoch für einen langfristigen Kampf gegen Rechtsextremismus aus. Dazu solle auch die geplante Bundesstiftung beitragen, über die bereits Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) im MUT-Interview gesprochen hatte.

Gleichzeitig betonte Steinmeier laut Leipziger Volkszeitung die Bedeutung vielfältiger Arbeit gegen Rechtsextremismus. Bei einem Treffen mit lokalen Initiativen sagte er, es gehe darum, Aufmerksamkeit zu erregen und das nicht nur mit politischer Aufklärung. Auch Musik biete sich dafür an, sagte Steinmeier und dankte den Teilnehmern des Musikwettbewerbs „Nazis aus dem Takt bringen“. Es gebe in unserer Gesellschaft aber immer noch zu viele, die dem Problem nicht offensiv genug gegenüberständen, ergänzte er und sagte „mir ist sehr bewusst, dass wir noch viel mehr werden müssen.“

Verkehrsminister Tiefensee hatte im MUT-Interview Ende Juli bereits gesagt, er habe dem Kabinett  "erfolgreich vorgeschlagen, eine Stiftung gegen Rechts zu gründen und finanziell zu fördern.“ Damit solle die Rechtsextremismus-Bekämpfung des „fest in die Arbeit der Bundesregierung verankert werden.“ Genauere Informationen über den Umfang der Förderung und die Konzeption der Stiftung waren jedoch nicht zu erhalten.

Quelle: Leipziger Volkszeitung Online

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