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Neonazis

Hintergründig und lesenswert über Rechtsextremismus zu berichten ist gar nicht so einfach. Ein Workshop für Journalistinnen und Journalisten in Hamburg am 23. August vermittelt wichtige Kernkompetenzen.
Der vom Berliner NPD-Vorsitzenden betriebene Laden feiert seinen ersten Geburtstag. Für Berlin absolut kein Grund zum Feiern, sondern Zeit sich mit den zivilgesellschaftlichen Akteuren im Bezirk zu solidarisieren.
Nach einer groß angelegten Razzia im Süden Brandenburgs wurde heute die rechtsextreme „Widerstandsbewegung Südbrandenburg“ verboten. Das bedeutet endlich auch das Aus des Neonazi-Internetportals „Spreelichter“.
Am Donnerstag fand im Berliner Bezirk Lichtenberg ein Pressegespräch mit dem Titel „Kein Treffpunkt für Rechtsextreme im Weitlingkiez!“ statt. Hintergrund sind die sich wieder verstärkenden rechten Umtriebe in diesem Berliner Stadtviertel.
Vorweg: Klartext. Mit Leuten, die leugnen oder sogar richtig fanden, dass 6 Millionen Juden ermordet wurden, die alle Ausländer für „Untermenschen“ halten und sich selbst für eine so genannte „Herrenrasse“, rede ich nicht. Und diese Unbelehrbaren brauchen nichts weiter als die volle Härte unseres Rechtsstaates. Nein, ich möchte mit denen sprechen, die hinterher sagen: Das habe ich nicht gewollt. Das habe ich nicht gewusst.
Nach einem Sprengstoff-Anschlag auf seine Pizzeria gibt Mohamed Abid Sayal auf. Aus Angst. Seit der Eröffnung zu Beginn des Jahres wird der junge Mann von Neonazis belästigt und bedroht.
Dass die radikalfundamentalen Salafisten und rechtsextreme Pro NRW‘ler mehr gemeinsam haben, als sie denken, liegt vor allem an ihrem fehlenden Respekt vor Demokratie und Menschenrechten. In Köln trafen dieser Tage beide Lager aufeinander. Mut sprach mit Volker Beck, 52, über Salafisten, Islamfeindlichkeit, Mohammed-Karikaturen und die Chancen von Pro NRW bei den Landtagswahlen am Sonntag.
1,2% der Stimmen entfielen bei den gestrigen Landtagswahlen auf die rechtsextreme NPD. Gegenüber den letzten Landtagswahlen 2009 (1,5%) verloren die Neonazis weiter an Zustimmung. Frank Franz schien nichts anderes erwartet zu haben und legte bereits einige Tage vor der Wahl seinen Landesvorsitz nieder. Ein kleiner Trost bleibt dem rechtsextremen Vorzeigeschönling jedoch.
Lange vor diesem 13. Februar ist das Dresdner Gedenken an die Angriffe britischer Bomber zu einer deutschen Debatte geworden. Längst geht es dabei nicht mehr allein um das angemessene Gedenken an einen ebenso furchtbaren wie grauenvoll ambivalenten Tag, sondern auch darum, wie wir uns Neonazis in den Weg stellen können, sollen und dürfen.
Bisher war Dessau eine kleine beschauliche Stadt in der anhaltinischen Landschaft. Seit gut drei Wochen jedoch kommt die 86.000-Einwohner aus den Schlagzeilen nicht mehr heraus. Exzessive Polizeigewalt auf der Oury Jalloh Gedenkdemo, Neonazis die sich unter nicht-rechte Demonstrierende mischen und die Ankündigung einer Neonazidemo am 10. März in der Innenstadt lassen Dessau nicht zur Ruhe kommen.

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