Sonstige Angriffe

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Volksverhetzung ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details zum Tathergang gehen aus der Antwort nicht hervor. Aufgrund der Vielzahl von Vorfällen ist es uns nicht möglich, in jedem Fall durch Nachfragen bei den zuständigen Ermittlungsbehörden (oder der zuständigen Staatsanwaltschaft) weitere Einzelheiten in Erfahrung zu bringen.

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Beleidigung ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details zum Tathergang gehen aus der Antwort nicht hervor. Aufgrund der Vielzahl von Vorfällen ist es uns nicht möglich, in jedem Fall durch Nachfragen bei den zuständigen Ermittlungsbehörden (oder der zuständigen Staatsanwaltschaft) weitere Einzelheiten in Erfahrung zu bringen.

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details zum Tathergang gehen aus der Antwort nicht hervor.

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Beleidigung ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details zum Tathergang gehen aus der Antwort nicht hervor. Aufgrund der Vielzahl von Vorfällen ist es uns nicht möglich, in jedem Fall durch Nachfragen bei den zuständigen Ermittlungsbehörden (oder der zuständigen Staatsanwaltschaft) weitere Einzelheiten in Erfahrung zu bringen.

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Verstoß gegen das Waffengesetz ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details zum Tathergang gehen aus der Antwort nicht hervor.

Mit einer Großrazzia ist die Polizei in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt gegen die Neonaziorganisation Freie Kräfte Prignitz vorgegangen. Wie der Sprecher des Brandenburger Polizeipräsidiums, Torsten Herbst, sagte, hätten der Polizei Hinweise vorgelegen, dass sieben Personen im Alter zwischen 32 und 40 Jahren einen Brandanschlag mit einem Molotowcocktail auf eine Moschee in Wittenberge in der Prignitz geplant hatten. Bei den Durchsuchungen seien in sechs Häusern unter anderem scharfe Munition und Schreckschussmunition sowie Hieb- und Stichwaffen gefunden worden.

Mit einer Großrazzia ist die Polizei in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt gegen die Neonaziorganisation Freie Kräfte Prignitz vorgegangen. Wie der Sprecher des Brandenburger Polizeipräsidiums, Torsten Herbst, sagte, hätten der Polizei Hinweise vorgelegen, dass sieben Personen im Alter zwischen 32 und 40 Jahren einen Brandanschlag mit einem Molotowcocktail auf eine Moschee in Wittenberge in der Prignitz geplant hatten. Bei den Durchsuchungen seien in sechs Häusern unter anderem scharfe Munition und Schreckschussmunition sowie Hieb- und Stichwaffen gefunden worden.