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AfD

Kein Stöckchengehopse vor diesen Menschenfeinden

Nun, die Wahlen sind vorbei und die AfD ist im Bundestag. Wir sind uns alle im Klaren darüber, dass dies eine Herausforderung für alle Demokraten wird. Die AfD wird mit Skandalen und weiteren Tabubrüchen in die Öffentlichkeit drängen, sie wird den parlamentarischen Alltag mit allerlei Schmutz prägen.

Neue Studie der Otto Brenner Stiftung: Wie die AfD den Protest in die Parlamente trägt

Die Entwicklung der AfD ist hochdynamisch: Die erst 2013 gegründete Partei ist bereits in 13 Landesparlamenten vertreten. Trotz aktueller Turbulenzen könnte ihr auch der Sprung in den nächsten Bundestag gelingen. Doch wie hat sich die junge Partei auf dem Weg ihrer politischen Etablierung verändert? Wie agiert sie in den Landesparlamenten und was lässt sich hieraus mit Blick auf die Bundestagswahl lernen? Die OBS-Studie liefert zu diesen Fragen aktuelle Ergebnisse und wichtige Erkenntnisse.

Neue Rechte in Deutschland: Der Sturm auf die Demokratie hat erst begonnen

Amerika hat nun einen rechtspopulistisch agitierenden Präsidenten. An die Macht gekommen ist er nicht trotz, sondern wegen seiner menschenfeindlichen Ausfälle, flankiert von rechtspopulistischen bis rechtsextremen »Meinungs-Medien-Machern«, die bei Niedertracht, Verdrehung und Fake-News viel Professionalität und keine Grenze kennen – und mit Stephen Bannon als Chefstratege Trumps nun auch ins Weiße Haus einziehen.

Die Demokratie zu dämonisieren ist Populismus. Immer.

Beim Mühlespiel gibt es eine Konstellation, die für den Gegner fatal ist. Egal was er tut, der andere Spieler gewinnt mit dieser Position seiner Steine einfach immer. Genannt wird dieses Dilemma Zwickmühle. Sie wieder aufzulösen, erfordert eine gewisse Meisterschaft im Spiel. Mit den üblichen Zügen ist man sonst verloren. Ich habe den Eindruck, genau diese Situation erleben wir gerade im echten Leben, und noch fehlt es an Auflösungsstrategien.