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Chronik flüchtlingsfeindlicher Vorfälle
Die gemeinsame Chronik der Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL dokumentiert Übergriffe auf und Demonstrationen gegen Geflüchtete und ihre Unterkünfte. Die Datengrundlage der Chronik sind öffentlich zugängliche Berichte in Zeitungsartikeln, Pressemitteilungen der Polizei sowie Meldungen lokaler und regionaler Register- und Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt.
Die Dokumentation unterscheidet folgende Vorfälle bzw. Arten von Übergriffen:
- Brandanschläge auf (bewohnte/ geplante/ im Bau befindliche) Asylunterkünfte oder Wohnungen von Geflüchteten
- "Sonstige Angriffe" (z.B. Böller- oder Steinwürfe, mutwillige Wasserschäden, rechte Schmierereien etc.)
- Körperverletzungen und die Zahl der Verletzten [1]
- Kundgebungen und Demonstrationen [2]
Einzelne Fälle tauchen in mehreren Kategorien auf, etwa wenn aus einer Demonstration heraus zu Angriffen auf Geflüchtete kommt.
Hier geht es zur Karte flüchtlingsfeindlicher Vorfälle:
[1] Tätliche Übergriffe/ Körperverletzungen werden in dieser Dokumentation nur dann aufgenommen, wenn der Status der Betroffenen als Geflüchtete bestätigt ist. Das Ausmaß an rassistischen und rechtsmotivierten Angriffen ist jedoch um ein Vielfaches höher und wird in dieser Chronik nicht erfasst. Auch können Übergriffe, die jenseits der angegebenen Kategorien verübt werden, unabhängig ihrer Schwere zwar unter Umständen im Text erwähnt, nicht jedoch in die entsprechende Zählung der Chronik einbezogen werden. Darunter fallen z.B. Übergriffe auf Unterstützer_innen von Geflüchteten. In beiden Fällen geben die Chroniken verschiedener Beratungsstellen Auskunft:
→ Übersicht Beratungsstellen: http://www.opferfonds-cura.de/hilfe-fuer-betroffene/beratungsstellen
→ Webseite des Bundesverbands der Beratungsstellen: https://www.verband-brg.de/
→ Chronik rechter Übergriffe von netz-gegen-nazis: http://www.netz-gegen-nazis.de/category/lexikon/chronik
[2] Rechte Demonstrationen und Kundgebungen gegen die Unterbringung oder allgemein gegen die Aufnahme von Geflüchteten können aufgrund des aktuellen Ausmaßes nicht vollständig in der Chronik abgedeckt werden. Auch hier sind die realen Zahlen weitaus höher als in der Chronik abgebildet. Die Chronik beschränkt sich seit Januar 2016 auf Demonstrationen, bei denen es zu justiziablen Vorfällen kam (nicht angemeldet, Volksverhetzung, Angriffe auf Gegendemonstrant_innen, Presse, Polizei etc.).
Zuletzt aktualisiert: 22.02.2023
Erneut hat es in einer Asylunterkunft in Herxheim gebrannt. In der Nacht zum Donnerstag brach in einem Gebäude des Waldstadions, das als Asylunterkunft dient, ein Feuer aus. Die Brandursache konnte bislang nicht abschließend geklärt werden. Es bestehe der Verdacht auf eine Straftat, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Rheinpfalz. In der Woche zuvor hatten Unbekannte versucht, die Unterkunft in Brand zu stecken.
In der Nacht zu Freitag haben Unbekannte einen Brandanschlag auf eine geplante Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete verübt. Drei mit einer bisher unbekannten Flüssigkeit gefüllten Kanister wurden in dem Gebäude platziert und von außen versucht in Brand zu stecken. Einer der Kanister ging dabei in Flammen auf und das Gebäude wurde leicht beschädigt. Die ersten Geflüchteten sollten Mitte Dezember einziehen.
Die Polizei in Ludwigshafen ermittelt wegen eines mutmaßlichen versuchten Brandanschlags auf die künftige Asylbewerberunterkunft auf dem Messplatz. Gegen acht Uhr habe ein Mitarbeiter eine Beschädigung an einem Fertigbauelement festgestellt. Eine Glasscheibe war zerbrochen und der Kunststoff verschmort. Auf Grund der vor Ort aufgefundenen Spuren gehen Polizei und Staatsanwaltschaft davon aus, dass Unbekannte im Lauf der vergangenen Nacht einen brennenden Gegenstand gegen Fenster geworfen hatten.
Unbekannte haben das ehemalige Hotel "Viktoria" in Landscheid-Burg/Salm verwüstet. Sie zertrümmerten Möbel, schlugen Löcher in die Wand, rissen Decken heraus, schmierten Hakenkreuze und rechte Parolen an die Wände und entfachten ein Feuer, nachdem sie zuvor wahllos Feuerlöscher entleerten. Der Hotelbesitzer hatte das Gebäude zuvor der Verbandsgemeinde-Verwaltung Wittlich-Land als Unterkunft für Asylsuchende angeboten. Die Tatzeit dürfte zwischen dem 15. und 19. Oktober 2015 liegen. Die Täter hatten sich Zutritt über eine Kellertür verschafft.
Ein Zeuge entdeckte in der Nacht zu Samstag, dass die Gummifußmatte vor einem Haus brannte. Er entfernte die Matte, sodass die Flammen nicht auf das Gebäude übergreifen konnten und löschte sie anschließend mithilfe weiterer Zeugen. In dem Gebäude befinden sich die Räume des "internationalen Willkommenstreffs". Außerdem sind darin sieben Asylsuchende untergebracht.
In Niederstedem in der Eifel haben Unbekannte ein Haus in Brand gesetzt, in dem seit Kurzem vier Asylsuchende leben. Diese hielten sich zum Tatzeitpunkt jedoch nicht in dem Haus auf. "Wir wissen, es ist Brandstiftung", so der rheinland-pfälzische Innenstaatssekretär Randolf Stich bei einem Besuch am Tatort.
In der Nacht zu Mittwoch ist in der Stadt Limburgerhof bei Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz) ein Brandanschlag auf eine im Bau befindliche Asylbewerberunterkunft verübt worden. In der geplanten Unterkunft sollten in den nächsten Wochen 16 Asylsuchende untergebracht werden. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Frankenthal und des Polizeipräsidiums Rheinpfalz haben unbekannte Täter die geplante Unterkunft in Limburgerhof in Brand gesetzt. Die Ermittler prüfen sowohl rassistische als auch andere Motive. In Limburgerhof hatte es in den zurückliegenden Monaten immer wieder rassistische Aufmärsche und Propaganda-Aktionen gegeben, die sich gezielt gegen Unterkünfte für Flüchtlinge im Ort gerichtet hatten - veranstaltet von der "Bürgerbewegung Limburgerhof" und der Partei "Der III. Weg".