„Wer kann die Welt verändern?“

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23.09.2009

Vor der Landtagswahl in Brandenburg war die Kampagne des Aktionsbündnisses Brandenburg gegen Rechtsextremismus erfolgreich. Die DVU wird nicht erneut in den Landtag einziehen und die NPD ist auch weit davon entfernt.

„Eine bessere Zukunft ist möglich – ohne Rechtsextreme. Bürgerinnen und Bürger, die sich engagieren, können die Welt verändern“, heißt es im aktuellen Flyer zur Landtagswahl des Aktionsbündnis Brandenburg in Zusammenarbeit mit Opferperspektive e.V. und dem Labor für Politik und Kommunikation. Mit der Aktion will das Bündnis besonders bei den kommenden Landtagswahlen am 27. September rassistischen Tendenzen entschieden entgegenwirken. Anna Spangenberg, die Leiterin des Bündnisses, zeigte sich gegenüber der MUT-Redaktion sehr zufrieden mit der Aktion: „Ich bin vom weitverbreiteten und rasanten Erfolg der Initiative sehr begeistert und erstaunt“. Der Gegenprotest von Mitgliedern des Bündnisses bei der DVU Wahlkampf-Abschlusskundgebung in Potsdam am vergangenen Sonntag bildete für Spangenberg einen Höhepunkt der Kampagne. Mit einem „Plakat, was darüber hinaus trägt“ bot das Aktionsbündnis den Neonazis selbstbewusst die Stirn und appellierte mit seinem Slogan „Deine Stimme gegen Rechts“ für ein demokratisches Wahlverhalten der brandenburgischen Bevölkerung.

Gegen den „emphatischen“ Wahlkampf der DVU und NPD

„Wer kann die Welt verändern?“ lautet der Titel des aktuellen Projektes des Aktionsbündnisses, dessen Botschaft möglichst viele Menschen erreichen soll. Während die Frage zunächst utopisch erscheinen mag, ist die Antwort jedoch umso simpler. So appelliert die Kampagne explizit gegen den geheuchelt empathischen, aber zugleich rechtsextremen Wahlkampf von DVU und NPD. Mit diesen Parteien sei die Möglichkeit eines positiven und zukunftsgerichteten Gesellschaftswandels in weite Ferne gerückt. Demnach kann eine Antwort auf die Ausgangsfrage allein bei dem Einzelnen als integraler Bestandteil einer Zivilgesellschaft gefunden werden. Ausgewählte Themen wie Bildung, Gesellschaft und Wirtschaft legen unter dem Titel „18 Stimmen gegen Rechts“ die antidemokratischen Grundlinien der rechtsextremen Politikführung offen dar und betonen gleichzeitig die Unabdingbarkeit zivilgesellschaftlichen Handelns. Die zusätzliche Unterstützung durch Organisationen und Einrichtungen auf Landesebene und vor Ort lassen das Aktionsbündnis Brandenburg zu einem stimmgewaltigen Projekt vor dem Hintergrund der Landtagswahlen werden.

Die Kampagne kommt in Brandenburg an

Wie aktuelle Wahlprognosen von Infratest dimap belegen, scheint die Botschaft des Aktionsbündnisses auf regen Zuspruch zu stoßen. Aufgrund der wachsenden Abkehr von der neonazistischen Ideologie kommen rechtsextreme Parteien in diesen Prognosen derzeit in der Summe auf lediglich 4% der Wählerstimmen. Davon entfällt auf die rassistisch orientierte DVU ein kümmerlicher Prozentpunkt, womit sie an einem Wiedereinzug in den brandenburgischen Landtag scheitern würde. Trotz dieser äußerst positiven politischen Entwicklung, ist das rechtsextreme Gefahrenpotential längst nicht gebannt. Um den Weiterbestand der Initiative und ihres nachhaltigen Erfolges zu sichern, ist deshalb ein aktiver sowie kontinuierlicher Zusammenhalt der Zivilgesellschaft und Politiker erforderlich. Wann allerdings das befreiende Licht am Ende des Tunnels erreicht sein wird, bleibt wie so oft ungewiss. Eines steht jedoch fest: das Aktionsbündnis Brandenburg erweist sich als vorbildliches Model für eine innovative sowie effiziente Bekämpfung rechtsextremer Strömungen.

Das Aktionsbündnis Brandenburg wurde als Antwort auf steigende rassistische Übergriffe und ein rechtsextremes Klima im Land 1997 ins Leben gerufen. Der Zusammenschluss politischer und zivilgesellschaftlicher Akteure legte den Grundstein für zahlreiche Kampagnen gegen Rassismus.

Text: Claudia Neumann

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DVU-Wahlkampf