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Thüringen macht gegen Nazis mobil

In Thüringen rechnen sich  die NPD und mit ihr verbundene rechtsextreme Gruppen im Wahljahr 2009 große Chancen aus. Auf der einen Seite spielen sie Biedermann, auf der anderen Seite sind Überfälle rechtsradikaler Jugendlicher auf Andersdenkende nach wie vor an der Tagesordnung. Zum 18. Mal wollen am 7. und 8. November Projekte, Vereine und Verbände bei einem "Antirassistischen und Anftifaschistischen Ratschlag" in Erfurt überlegen - was tun? Hier der Aufruf:

"In der Nacht vom 9. zum 10. November 1938 brannten im ganzen Deutschen Reich die Synagogen und jüdische Geschäfte wurden verwüstet. Mehr als 30.000 jüdische Männer wurden verhaftet und gedemütigt, rund 1.400 Menschen starben an den Folgen der antisemitischen Gewalt. Auch 70 Jahre nach der Reichspogromnacht werden in Deutschland jüdische Friedhöfe geschändet, werden Menschen Opfer rechter Straßengewalt. Zum Beispiel Erfurt.

Rechtsextreme Aktivitäten haben in den vergangenen Jahren in Erfurt zugenommen. Immer offener und immer öfter präsentieren sich Neonazis im Stadtbild. Sie verteilen Flugblätter und führen Infostände oder Kundgebungen durch. Damit versuchen sie auch, sich an lokale Themen anzuhängen. Ob es um die Errichtung eines Wachhäuschens vor der Staatskanzlei ging oder das Sammeln von Unterschriften für das Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringen": Neonazis wollen sich den Anschein einer "demokratischen Kraft" geben. Die Kehrseite der rechten Biedermänner ist die Zunahme rechter Straßengewalt. Insbesondere Migrantinnen und Migranten sowie linke Jugendliche werden immer häufiger in der Öffentlichkeit beleidigt oder tätlich angegriffen. Das Jugendbüro Redroxx wurde bereits mehrmals attackiert. Die rechtsextremen Aktivitäten gehen jedoch über die engere Neonaziszene hinaus und sind salonfähig. Beim Spiel des Rot-Weiß Erfurt gegen den FC Carl Zeiß Jena erklangen "Juden Jena"-Sprechchöre, auf der Tribüne hingen unbehelligt schwulenfeindliche Transparente. Einige Wochen vorher hatten rund 25 rechtsextreme Hooligans der Erfurter Gruppe KEF (Kategorie Erfurt) an der Krämerbrücke Punks und alternative Jugendliche überfallen.

Zusammen sind wir stark

Doch überall in Thüringen gibt es Menschen, die sich den Zuständen entgegenstellen: Bunt, kreativ, vielfältig und mit Erfolg. Der "Zug der Erinnerung" machte in fünf Thüringer Städten halt. Gegen Widerstände bei der Deutschen Bahn AG im Vorfeld informierten sich viele Tausend Menschen über das Schicksal jüdischer Kinder, die in die nationalsozialistischen Vernichtungslager deportiert wurden. Vor Ort organisierten breite Bündnisse eine Vielzahl von Veranstaltungen und recherchierten lokale Lebensläufe jüdischer Kinder.

Ende Februar 2008 drang erstmals der Widerstand gegen die unmenschlichen Bedingungen im Flüchtlingslager Katzhütte an die Öffentlichkeit. Seitdem kämpfen die Betroffenen gemeinsam mit Unterstützungsorganisationen für die Schließung der abgelegenen Gemeinschaftsunterkunft und für eine menschenwürdige Unterbringung.

Am 8. Mai 2008 sollte Peter Krause zum Thüringer Kultusminister ernannt werden. Ein breites gesellschaftliches Bündnis machte jedoch deutlich, dass es einen ehemaligen Mitarbeiter der rechtskonservativen "Jungen Freiheit" nicht akzeptieren würde. Der Kandidat verzichtete auf sein Amt.
Als Reaktion auf einen Brandanschlag auf eine von linken Jugendlichen als Treffpunkt genutzte Garage in Langewiesen organisierten die Betroffenen am 21. Juni ein Straßenfest und eine antifaschistische Demonstration. Mehrere Hundert Menschen nahmen teil, um zu zeigen, dass sie sich rechtsextremen Umtrieben entgegenstellen.

Für den 13. September war in Jena das 3. Fest der Völker, eine europaweite Veranstaltung der extremen Rechten, geplant. Doch das breite Jenaer Aktionsbündnis gegen Rechts hat es geschafft, dass die Veranstalter nach Altenburg auswichen. Auch dort gingen 2.000 Menschen auf die Straße und behinderten das Treffen stundenlang. An diese positiven Beispiele wollen wir anknüpfen. Wir wollen uns gemeinsam austauschen und diskutieren, uns informieren und vernetzen, die Erinnerung an die Vergangenheit mit der Analyse der Gegenwart verbinden.

Deshalb
...

...laden wir alle Menschen, die sich gegen Rassismus und Antisemitismus, gegen Diskriminierung und Geschichtsrevisionismus engagieren, am 7. und 8. November 2008 herzlich ein zum achtzehnten antirassistischen / antifaschistischen Ratschlag in Erfurt!

Ausschlussklausel für Rechtsextreme
Entsprechend § 6 Abs. 1 VersG sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Versammlung ausgeschlossen.

VeranstalterInnen
AG 17, AG Rechtsextremismus im Bürgertisch Demokratie der Stadt Erfurt, Aktionsbündnis gegen Rechts Gotha, Antifaschistische Koordination Erfurt [AKE], Ausländerbeirat der Stadt Erfurt, Besetztes Haus Erfurt, BI gegen Billiglohn - Für Gleichbehandlung, Bildungskollektiv e.V. (BIKO), Bürgerbüro Frank Spieth, Couragiertes Erfurt,, DGB-Bildungswerk Thüringen e.V., DGB Jugend Erfurt, DGB Thüringen, DIE LINKE Thüringen, Europabüro Gabi Zimmer, Flüchtlingsrat Thüringen e.V., GewerkschafterInnen gegen Rechts, IG Metall, JAPS Jugendaktions- und Projektwerkstatt, Landesarbeitsgemeinschaft Antifaschismus/Antirassismus, Landtagsfraktion DIE LINKE, MOBIT e.V., Offene Arbeit Erfurt ,Redroxx - offenes Jugendbüro, Soziokulturelles Zentrum Gerberstraße / Weimar, StuRa der Fachhochschule Erfurt, verdi Bezirk Mittel- / Nordthüringen"
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Mehr unter: www.ratschlag-thueringen.de

www.mut-gegen-rechte-gewalt.de / hk

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