Platt, dumm, ungefährlich? Rechtspopulismus

Rechtspopulistische Parteien erzielen in vielen Ländern Europas zweistellige Wahlergebnisse, sind in Regierungen vertreten, oder üben massiven Einfluss aus. Auch in der BRD finden sich Beispiele für - bisher gescheiterte - Varianten eines solchen neuen Politiktypus der extremen Rechten in Form von "Pro Deutschland" oder "Die Freiheit". In Lüneburg versuchte die rechtspopulistische Kleinstpartei "Die Freiheit" mit Infoständen aufzutreten. Proteste verhinderten diese Vorhaben. Rechtspopulist_innen nutzen die Demokratie als Podium für Demokratiekritik aus, reizen die Meinungsfreiheit bis an die äußerste Grenze aus: Sie beanspruchen unter dem Deckmantel Meinungsfreiheit ein Recht auf Ungleichheit, Recht auf Ressentiments, Recht auf Rassismus. Es werden Tabubrüche inszeniert, die folgende Kritik zur Selbststilisierung als Opfer von "Politischer Korrektheit" und "Gutmenschen" instrumentalisiert. Rechtspopulistische Gruppierungen versuchen mit einfachen Parolen und Antworten zu punkten. Ängste von Bürger_innen sollen für "ihre Sache" instrumentalisiert und rassistische, chauvinistische sowie antiislamische Ressentiments in der Mitte der Gesellschaft bedient werden. Die diversen rechtspopulistischen Organisationen versuchen u.a. die "Entfremdung" vieler Menschen gegenüber dem existierenden Regierungs- und Parteiensystem, Sozialneid sowie Vorurteile und Ressentiments gegenüber Migrant_innen oder generell von Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen, zu nutzen und zu verstärken. Anhand historischer wie aktueller Beispiele wird "Rechtspopulismus" als neue Ausformung der extremen Rechten erläutert. Wie sieht es in Europa und Deutschland aus, wer sind die Protagonisten, welche Organisationen und Initiativen gibt es, welche Inhalte vertreten sie und welche Gefahren gehen davon aus? Auch soll der Frage nachgegangen werden, ob der "moderne Rechtspopulismus" das extrem rechte Modell der Zukunft ist und was ihn von klassischen Modellen unterscheidet.