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Ein Erfolgsmuster populistischer Parteien: Simple Sprüche und charismatische Persönlichkeiten sind der halbe Erfolg. Plus Wähler, die auf der Suche nach extrem einfachen 'Wahrheiten' sind. Eine neue, kostenlose Broschüre der Uni Bonn klärt über die Ideologien und Taktiken solcher rechts- und linkspopulistischen Parteien auf.
Von Arne Semsrott
Triumphal gewann am 1. März 2009 die rechtspopulistische BZÖ die Landtagswahlen in Kärnten - auch ohne ihr einstiges Partei-Zugpferd Jörg Haider erzielte sie mehr als 45 Prozent Stimmenanteil. Der Rechtsaußenpolitiker war acht Monate zuvor mit 1,8 Promille am Steuer bei einem Unfall ums Leben gekommen. Dennoch wurde der Wahlkampf eng auf ihn und seine oft simplen und fremdenfeindlichen Parolen zugeschnitten.Ein solcher, stark personenbezogener, Wahlkampf sowie die Forderung nach klaren und einfachen Problemlösungen sind nach der Definition der Broschüre 'Populismus' von Frank Decker und Marcel Lewandowsky klare Merkmale populistischer Parteien. Der Erfolg der Rechtspopulisten in Europa ist Ausgangssituation für das 36-seitige Heft "Populismus", das von der Uni Bonn in Zusammenarbeit mit der Landeszentrale für politische Bildung NRW herausgegeben wird.
Die Autoren Frank Decker und Marcel Lewandowsky klären dabei die Fragen: Was ist Populismus? Wie argumentieren Links- und Rechtspopulisten? Wen erreichen sie mit ihrer Agitation?Zudem schaffen die Autoren einen groben Überblick über Populismus im Zusammenhang mit Fremdenfeindlichkeit und Extremismus, Popilismus im Umgang mit Medien sowie Perspektiven des Linkspopulismus.
Auch erklären sie kompakt den Erfolg des BZÖ-Vorgängers, der FPÖ: Mit drei Mobilisierungsthemen gleichzeitig konnten sie Kapital aus Ängsten der Bevölkerung schaffen. Verteilungsprobleme, Parteienherrschaft und Migration verbanden sie zu einer programmatischen Gewinnerformel.
Populismus ist allerdings nicht nur in Österreich ein Problem: Selbst Länder wie die Niederlande, das sich sicher vor den Einflüssen populistischer Politiker glaubte, wurde mit dem Einzug Pim Fortuyn ins Parlament 2002 eines besseren belehrt.
Das Heft bietet einen kompakten Überblick über das Thema Populismus. Für ausführlichere Informationen sei beispielsweise das Buch "Populismus in Europa. Gefahr für die Demokratie oder nützliches Korrektiv?" ermpfohlen, das Frank Decker bereits 2006 für die Bundeszentrale für politische Bildung herausgegeben hat.
Die Broschüre "Populismus" von Prof. Dr. Frank Decker und Marcel Lewandowsky kann kostenlos bei der Landeszentrale für politische Bildung NRW bestellt werden. Herausgeber ist das Instut für politische Wissenschaft und Soziologie der Universität Bonn.
Diskussion mit Prof. Decker am 20.3.2009
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