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Ein Projekt des Magazins stern und der Amadeu Antonio Stiftung
Nachfrage der Amadeu Antonio Stiftung
Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (Drucksache 19/15347)
Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Körperverletzung ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details zum Tathergang gehen aus der Antwort nicht hervor. So ist den Angaben nicht zu entnehmen, wie viele Personen bei dem Vorfall verletzt wurden.
Auf Nachfrage der Amadeu Antonio Stiftung teil das LKA Rheinland-Pfalz Folgendes mit:
"Der Geschädigte, somalischer unbegleiteter 17 jähriger Zuwanderer, lief zur Haltestelle D des Busbahnhofes am Hauptbahnhof in Kaiserslautern und fragte vier Personen der örtlichen Trinkerszene nach einer Zigarette. Die Tatverdächtige (TV01) beleidigte den Geschädigten mit den Worten: "Scheiß N[...]! Geh wieder in deinen Busch!" Der Tatverdächtige (TV02) schlug daraufhin auf den Geschädigten ein und dieser wehrte sich, indem er zurückschlug.Dabei erlitt TV02 einen Cut über dem linken Auge und blutete leicht. TV02 zog sich zurück. Daraufhin ging TV03 auf den Geschädigten los, dieser wehrte sich wiederum und schlug zurück, TV03 wurde augenscheinlich nicht verletzt. Bei der Schlägerei ging die Sonnenbrille des Geschädigten zu Bruch und er wurde durch die Schläge auf beide Gesichtshälften verletzt. RTW kam vor Ort und versorgte den Geschädigten. TV01 verweigerte einen Atemalkoholtest (AAT), TV02 und TV03 führten freiwillig einen AAT durch, bei TV02 ergab dieser 1,68 ‰ und bei TV03 2,35 ‰." (sic!)
Laut Angaben des LKA läuft das Ermittlungsverfahren gegen alle drei Tatverdächtigen noch.