11.10.2018 - 00:10, Speyer

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Sachbeschädigung ermittelt, diesen Vorfall jedoch nicht als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet.
Auf Nachfrage der Amadeu Antonio Stiftung teilt das LKA Rheinland-Pfalz Folgendes mit:
"Unbekannte Täter sprühten mittels Schablone und Markierungsfarbe zweimal denselben arabischen Spruch auf die Fahrbahn der Franz-Kirrmeier-Straße (ca. 100 x 20cm). Bezüglich der Übersetzung der Schriftzeichen wurde die AFA Speyer aufgesucht. Dort konnte ein offizieller Übersetzer angetroffen werden. Dieser gab an, dass die Schriftzeichen folgende Bedeutung haben: "Geht zurück in euer Land". Die Sprüche wurden fotografiert und der Baubetriebshof um die Beseitigung gebeten."
Der Antwort der Bundesregierung ist zu entnehmen, dass die zuständige Ermittlungsbehörde den Vorfall nicht dem Bereich der politisch motivierten Kriminalität - rechts zuordnete. Die Amadeu Antonio Stiftung hingegen sieht bei dem beschriebenen Vorfall auf Grundlage der vom LKA angeforderten Informationen ein klar rechts motiviertes Delikt.