Am Samstag, dem 10. Juli findet in Gera das Nazifest „Rock für Deutschland“ statt. In den letzten Wochen gab es vermehrt rechte Angriffe in der Otto-Dix-Stadt. Nun wurde auch dem Oberbürgermeister ein Aufruf zu Protestaktionen gegen das Hasskonzert rechtlich untersagt.

Die Ohnmacht der Gegendemonstranten gegenüber ca. 4000 Neonazis im letzten Jahr soll sich morgen nicht wiederholen. Daher gab es in diesem Jahr eine breite Mobilisierung verschiedenster Akteurinnen und Akteure. Die Unterstützerliste der Gegenproteste reicht von Wolfgang Tiefensee über Sebastian Krumbiegel bis hin zu Udo Lindenberg. In einem Mobilisierungsvideo erklären Geraer Bürger ihren Unmut über den braunen Spuk in ihrer Stadt. Auch das Stadtoberhaupt, der Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm, hat in der Presse zur Teilnahme an den Protestaktionen aufgerufen. Dies wurde ihm aber am Mittwoch dieser Woche durch einen Eilantrag der NPD auf Unterlassung vom Verwaltungsgericht Gera untersagt. In der Begründung heißt es hierzu, dass eine Leiterin oder ein Leiter einer Versammlungsbehörde, die oder der eine Veranstaltung genehmigt hat, nicht gleichzeitig zu Gegenaktionen derselben aufrufen darf.

Rechte Angriffe an der Tagesordnung

In den letzten Wochen folgte ein Neonaziangriff auf den Anderen. Auf die Geraer Opferberatung und das Rathaus wurden Brandanschläge verübt. „Stolpersteine“, die an jüdischen Opfer des Nationalsozialismus erinnern sollen, wurden herausgerissen. Mehrfach wurden Plakate an der Trinitatiskirche, die zum Friedensgebet gegen das Nazifest einladen heruntergerissen und Neonazi-Aufkleber mit Drohungen angebracht. In der Nacht von Sonntag auf Montag dieser Woche wurden die Fensterscheiben des Wahlkreisbüros des SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Lemb eingeworfen.

Dabei geben sich auch die Organisatorinnen und Organisatoren des Nazifestes betont aggressiv. Auf ihrer Website versuchen sie die braune Anhängerschaft nicht nur mit 1000 Gratis-CD's zu locken, sondern auch die klare Botschaft, dass man Blockaden so nicht weiter hinnehmen werde, soll den einen oder anderen zum Kommen animieren. Auf der Website des „Rock für Deutschland“ heißt es hierzu: „Wir werden diesem Treiben ein Ende setzen – kommt deshalb zahlreich am 10.07.2010 nach Gera zum 8. Rock für Deutschland und setzt ein beeindruckendes Zeichen unserer Stärke – Deutschland lässt sich nicht blockieren.“ Dagegen hat die Rechtsrock-Band „Noie Werte“ aus gesundheitlichen Gründen eines Mitglieds abgesagt.

Proteste gegen das Nazifest

„The Party is over! - Europas grösstes Nazifest stoppen, blockieren, verhindern.“ lautet der Titel der bundesweiten Kampagne, die seit Wochen zum 10.7. nach Gera mobilisiert. Hierzu wurden ab 8 Uhr rund um die Spielwiese, auf der das rechte Festival stattfinden wird, mehrere Kundgebungen angemeldet. Ziel soll es sein, mit Sitzblockaden die Neonazi-Veranstaltung zu verhindern. Nach Gera wird es organisierte Busreisen aus Berlin, Dresden, Halle, Jena, Leipzig, Nürnberg, Pößneck und Weimar geben. In den genannten Städten gab es zuvor Infoveranstaltungen und zum Teil Blockade-Trainings.

Daneben organisiert der „Runde Tisch zur Umsetzung des Programms für Toleranz und Menschlichkeit, gegen Gewalt und Fremdenfeindlichkeit der Stadt Gera“ das Fest „Gera bunt und tolerant“ auf dem Sachsenplatz vor dem Südbahnhof, wo ein Großteil der Neonazis ankommen wird. Hier wird es neben Infoständen der demokratischen Kräfte ein buntes Rahmenprogramm geben. Auch ein Friedensgebet in der Trinitatiskirche ist geplant. Am Freitg wird es von der lokalen Antifa (AAG) eine Vorabenddemo mit dem Titel „Es gilt mehr abzuschalten als nur Nazifeste“ geben. Treffpunkt ist um 20 Uhr am Bahnhofsvorplatz. Der Demonstrationszug wird sich zur Spielwiese begeben, um den Platz bis 23 Uhr zu belagern. Zum Ärgernis der Neonazis, deren Aufbauarbeiten sich dadurch verzögern.

Letzte Infos – kurz zusammengefasst

Die Karte mit den angemeldeten Kundgebungen gibt es hier und einen Stadtplan hier. Aktuelle Infos außerdem via Twitter und WAP-Ticker sowie auf folgenden Homepages:

www.gera-nazifrei.com
www.nazifeste-verhindern.de
www.nazifeste-abschalten.tk

Von Franz Zobel
Foto: "Rock für Deutschland", Infothek Dessau, c