Der Zeitpunkt hätte nicht besser gewählt sein können: mit der Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) hat der Bundestag in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause eine rechtliche Grundlage geschaffen, um gegen Hass im Netz effektiv vorgehen zu können.

Nur zwei Wochen nach der Gesetzesverabschiedung wird die „Meldestelle respect!“ der Jugendstiftung Baden-Württemberg im Demokratiezentrum offiziell ihren Kampf gegen Hetze im Netz aufnehmen.

Ab Dienstag, den 25.07.2017 können dann unter www.respect.demokratiezentrum-bw.de Fälle von Online-Hassrede gemeldet werden. Die Jugendstiftung setzt dabei vor allem auf junge User, die sich im Netz auskennen. Junge Menschen erhalten mit der Meldestelle eine kompetente Ansprechpartnerin, die zu einer besseren, respektvolleren Kommunikation im Internet beitragen möchte. Die Meldestelle setzt sich dafür ein, dass internationale Unternehmen deutsches Recht ernst nehmen.

Eingehende Meldungen werden zunächst auf ihre strafrechtliche Relevanz geprüft und nach Straftatbeständen kategorisiert. Entsprechende Beiträge leitet die Meldestelle dann den Betreibern der betreffenden Netzwerke mit der Aufforderung zur Löschung weiter. Zeigen sich die Provider nicht kooperativ, ist in bestimmten Fällen eine Klage möglich. Unterstützt und beraten wird die Meldestelle dabei vom Würzburger Rechtsanwalt Chan-jo Jun, der als Fachanwalt für IT-Recht mit seiner Volksverhetzungsklage gegen Facebook-Gründer Mark Zuckerberg bereits 2016 für Aufsehen sorgte.

Die „Meldestelle respect!“ verfolgt als Ziel nicht nur die Löschung der Beiträge. Vielmehr geht es auch darum, die Verfasserinnen und Verfasser von „Hate Speech“ in die Verantwortung zu nehmen. Deshalb werden bei volksverhetzenden Beiträgen ihre Verfasserinnen und Verfasser von der Meldestelle angezeigt.

Betroffene von Hetze im Internet werden nach der Meldung ihres Anliegens nicht mit dem Problem allein gelassen. Es erfolgt eine begleitende Beratung und bei Bedarf eine Vermittlung an eine Fachstelle des Demokratiezentrums.