Die Zahl organisierter RechtsextremistInnen ist in Spanien niedriger als in Deutschland, und die Präsenz von Neonazis im öffentlichen Raum deutlich geringer. Einer im letzten Jahr veröffentlichten Meinungsumfrage zufolge lehnen die meisten Befragten offenen Rassismus ab. Festgestellt wurden jedoch gleichzeitig neue, subtilere Formen rassistischer Diskriminierung in den Bereichen Arbeit, Wohnen und Schule; über die Hälfte der Befragten finden die Anzahl der im Land lebenden MigrantInnen zu hoch. Rechtsextreme und rassistische Bedrohungen sind auch in Spanien an der Tagesordnung: Auf 4000 Angriffe jährlich schätzt die Nichtregierungsorganisation „Movimiento contra la Intolerancia“ („Bewegung gegen die Intoleranz“) die Vorfälle im ganzen Land. Offizielle Zahlen gibt es trotz der Einrichtung einer neuen staatlichen Beobachtungsstelle gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit bislang nicht. Rechtsextreme Organisationen in Spanien haben verschiedenen Quellen zufolge 11-15.000 Mitglieder, wobei Experten wie der Vorsitzende des MCI, Esteban Ibarra, die höhere Zahl als realistisch einschätzen.

General Francos Erben

Jährlich gedenken alte und neue Nazis des ehemaligen Diktators Francisco Franco in Veranstaltungen und Messen in Madrid, Valencia, Granada und anderen Städten. Neonazis und rechtspopulistische Parteien hetzen gegen MigrantInnen und den Bau von Moscheen. Auch in Andalusien, wo Rechtsextremismus von vielen Leuten subjektiv als nicht besonders virulent wahrgenommen zu werden scheint, tauchten an Moscheen in und um Málaga Aufkleber und Flugblätter mit rassistischem Inhalt auf und fanden Neonazidemonstrationen statt. Im Mai/Juni 2007 erhielt ich bei verschiedenen Organisationen in Andalusien einen Einblick in die Situation und ihre Arbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus.

„Unsere Ehre heißt Treue“, steht in deutscher Sprache auf der Tafel, als die Mitarbeiterin des „Movimiento contra la Intolerancia“ (MCI) und ich in die Klasse kommen. Die Schule befindet sich in einer kleinen Stadt in der Nähe der andalusischen Stadt Malaga. Keine/r von den zwanzig 15-16-Jährigen ist deutscher Staatsangehörigkeit, auch wenn dies hier an der Costa del Sol nicht außergewöhnlich wäre. In dieser Klasse sind überhaupt keine MigrantInnen, was im Vergleich zu anderen Schulklassen vor allem in den größeren Städten allerdings eher ungewöhnlich ist. Auf die Frage, ob er wisse was das heißt, und dass dies ein Spruch der deutschen Nazis gewesen sei, nickt der Schüler, der das Motto der Waffen-SS auf die Tafel geschrieben hat. Doch, er findet den Spruch in Ordnung, gibt er zu verstehen. Er trägt keine rechtsextremen Symbole oder Kleidungsstücke. Er ist einer der dunkelhäutigsten Schüler in der Klasse. Überzeugung? Provokation? Er konnte nicht wissen, dass dieses Mal eine Deutsche beim Team dabei sein würde. Die anderen SchülerInnen klatschen, als die Tafel abgewischt und deutlich gesagt wird, dass dieser Spruch nicht akzeptabel ist. Es ist die erste Stunde eines mehrteiligen Workshops, den das MCI an dieser Schule anbietet. Es wird um den Abbau von Vorurteilen und Stereotypen gehen, um Themen wie die Ursachen von Migration, um rechtsextreme Ideologie, Intoleranz und Menschenrechte.

Die Arbeit de "Movimiento contra la Intolerancia" (MCI) 

Über 1400 Schulen und andere Einrichtungen haben bisher in Andalusien und anderen Autonomen Gemeinschaften, den Gebietskörperschaften Spaniens, das seit 1992 bestehende umfassende Angebot der acht verschiedenen MCI-Büros in Anspruch genommen. Präventive Maßnahmen für SchülerInnen wie Bildungsveranstaltungen und Workshops ergänzen Aktivitäten zur Unterstützung von Opfern rassistischer, homophober und rechtsextremer Gewalt. Die MCI-MitarbeiterInnen diskutieren mit den Jugendlichen über Rassismus, Vorurteile, Antisemitismus, Sexismus und Gewalt. Ein in Andalusien entwickeltes Programm mit dem Namen „La Ciudad de la Infancia“ („Die Stadt der Kindheit“) richtet sich speziell an Kinder und greift spielerisch Fragen rund um die Menschenrechte, demokratische Mitbestimmung und gewaltfreies Zusammenleben auf. Gesprächsrunden über Gewalt und Rassismus mit den Eltern und Sensibilisierungsworkshops zu rechtsextremer Symbolik für Lehrerinnen und Lehrer sind ebenfalls Teil des breit gefächerten Angebotes, das in geringerem Umfang auch von zivilgesellschaftlichen Gruppen wahrgenommen wird. Kampagnen, Veröffentlichungen und Pressearbeit zielen auf Information und Sensibilisierung der breiten Öffentlichkeit. Zur Unterstützung von Opfern von „Delitos del Odio“ (durch Hass und Intoleranz verursachte Gewalttaten) betreibt das MCI ein Notruftelefon, unterstützt Opfer vor Gericht und setzt sich für eine strikte strafrechtliche Intervention und Verfolgung der Taten ein. In einem jährlichen Raxen-Bericht sammelt und veröffentlicht die Organisation alle ihnen bekannt gewordenen Gewalttaten und Vorfälle mit rechtsextremem, rassistischem und antisemitischem Hintergrund. Das Konzept der unabhängigen Nichtregierungsorganisation basiert auf der Bekämpfung verschiedener Erscheinungsformen von Intoleranz, wie Homophobie, Rassismus, Terrorismus und Antisemitismus. Ziel ist die Schaffung einer solidarischen, toleranten und demokratischen Gesellschaft auf Basis der Menschenrechte.

In der Klasse in der kleinen Stadt nahe Malaga wird eine Geschichte vorgelesen. Es geht darin um ein kleines Boot mit 105 MigrantInnen, die sich an Bord drängeln und gegen Durst, Krankheiten und üble Gerüche kämpfen. Aus Afrika kommen sie, aus Marokko, vermuten die meisten SchülerInnen. Nur eine Kleingruppe tippt richtig: Es sind spanische Flüchtlinge bei dem Versuch, Ende der 40er Jahre nach Argentinien zu kommen. Die anschließende Diskussion in der Klasse dreht sich um Fragen nach den Ursachen von Migration und um das allgemeine Menschenrecht, in jedem Land der Welt respektvoll und offen aufgenommen zu werden. Ein Recht, welches deutsche Nationalsozialisten ebenso wie deutsche und spanische Neonazis gewaltsam zu verhindern versuchten und versuchen, erklären die MCI-Mitarbeiterinnen und erinnern an den Spruch, der zu Beginn der Stunde an der Tafel stand. Im nächsten Teil des Workshops wird der Film „Das kurze Leben der Anne Frank“ gezeigt. Für viele der SchülerInnen in der Altersstufe der 15-16-Jährigen wird dies das erste Mal sein, dass sie sich mit dem Nationalsozialismus auseinandersetzen.

„Futbol sin Fronteras“

Im Südwesten Andalusiens liegt die Hafenstadt Cadiz, wo ich Anfang Juni Thomas Herzog traf. Der 43-jährige Berliner lebt seit fünf Jahren dort und vernetzt Jugendaktivitäten gegen Rassismus, Gewalt und Diskriminierung im Fußball. Seine Organisation ist CEPA, “Colectivo de Prevención e Inserción Social Andalucía”. Das 1987 in Madrid gegründete „Kollektiv zur Prävention und sozialen Eingliederung Andalusien“ führt unter anderem Projekte mit inhaftierten Frauen durch und macht in der Altstadt von Cadiz offene Jugendarbeit. Thomas Herzog knüpfte Kontakte zu örtlichen Fußballfans, wie zu den 400 linken Ultras „Brigadas Amarillas“. Diese stießen bei Spielen immer wieder mit rechtsorientierten Fans anderer Fußballmannschaften zusammen. Begegnungen, die häufig in gewalttätigen Konfrontationen und Schlägereien endeten. „Wir wollten die Jugendlichen darin unterstützen, andere, gewaltfreie, Wege zu finden, um Position gegen Rassismus und Rechtsextremismus zu beziehen“, erklärt er.


Antirassismusarbeit im Stadion

Seither verbanden sie in Cadiz Fußballturniere mit Gesprächsrunden zu Gewalt, Rassismus und Toleranz. Zahlreiche nationale und internationale Begegnungen führten die Jugendlichen Fußballfans nach Málaga oder Barcelona, zum antirassistischen Turnier nach St. Pauli, zur Mondiali Antirazzisti in Italien, oder zur FARE (Football Against Racism in Europe) Actionweek. Sie trafen sich (nacheinander) mit Fans von Hertha BSC und Union Berlin, sammelten Sportkleidung für argentinische Kinder und hängten Transparente in Stadien auf. Viele ihrer Aktivitäten zielen auf die Herstellung von Kontakten zu Fans aus anderen Ländern und die Kooperation mit MigrantInnenorganisationen aus Spanien. Mit dem Projekt „Futbol sin Fronteras“ („Fußball ohne Grenzen“) stellt sich CEPA in den Kontext zur Situation im Land: „Die spanische Gesellschaft verändert sich. Fußball und andere Bereiche unseres Lebens müssen sich entsprechend anpassen und dazu beitragen, die soziale Integration von ethnischen Minderheiten in unsere Gemeinschaften zu fördern. Um Lösungen für diese schwierige Integration zu finden, müssen alle Teile der Gesellschaft agieren, um einen Alltag herzustellen, in dem jeder die gleichen Rechte und Möglichkeiten hat“, beschreibt die Organisation ihren Ansatz. Die Jugendlichen sind hoch motiviert; nicht nur die ohnehin schon politisierten linken Ultras der „Brigadas Amarillas“, sondern auch andere wie die eher unpolitischen Fans des seit zwei Jahren existierenden „Hinchas Garanza“. „Die sind jetzt auch überzeugt davon, dass man auch im Stadion was zu Menschenrechten machen kann“, erzählt Thomas Herzog nicht ohne Stolz.

Fußballstadien sind in Spanien ein wichtiges Rekrutierungsfeld für Neonazis. Einige kleine Fanclubs in Madrid, Sevilla, Valencia oder Barcelona sind eindeutig rechtsextrem dominiert. In den vergangenen Jahren kam es auch zu Morden durch rechte Fans, wie im Dezember 1998, als Aitor Zabaleta von einem Anhänger der neonazistischen Madrider Ultras „Bastion“ ermordet wurde. In den Jahren 2004 und 2005 kam es zu einer regelrechten Welle rassistisch motivierter Gewalt, unter anderem machten rassistische Schmährufe und Beleidigungen gegen englische Nationalspieler während des Freundschaftsspiels England-Spanien im November 2004 international Schlagzeilen. Einschätzungen nach gibt es in Spanien nicht unbedingt mehr rechtsextreme Fans als in Deutschland, aber es kann öffentlicher mit rechtsextremer Symbolik und Rhetorik umgegangen werden. Gesetze fehlen, sind unscharf oder werden nicht angewandt, faschistisches Auftreten wird häufig verharmlost und verschwiegen. In den letzten Jahren beobachtete Thomas Herzog aber auch die Entwicklung, dass rechtsextreme Ultras Mitglieder an unpolitische Gruppen verlieren. Möglicherweise sei eine Folge der gestiegenen Sensibilisierung der Fußballclubs seit dem Skandal im November 2004, die seither nicht mehr so viel dulden, überlegt er. Damals wurde eine staatliche Bebachtungsstelle für Gewalt, Rassismus und Xenophobie im Fußball eingerichtet, der das MCI und seit kurzem auch CEPA angehören.


CEPA-Mitarbeiter

In diesem Jahr verteilt der Sportrat, der „Consejo Superior de Deportes“, erstmalig 200.000 Euro für Projekte gegen Rassismus. Ob es nicht auch schon zu Problemen für sie geführt habe, in den Fußballstadien offensiv Transparente gegen Rassismus zu hissen? „Irgendjemand muss es ja machen“, antwortet der CEPA-Mitarbeiter schulterzuckend und lacht.

Wachsende Ressentiments gegenüber Migranten 

In Spanien ist es unter anderem auch das Thema Migration, welches aktuell immer wieder öffentlich Wogen schlägt. Ein Thema, das von rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien und Gruppen zur Stimmungsmache genutzt wird. Bei den Kommunalwahlen Ende Mai konnte die xenophobe Partei „Plataforma per Catalunya“ in Katalonien ihr Wahlergebnis verdreifachen und mit insgesamt 17 Abgeordneten in verschiedene Rathäuser einziehen. In Gesamtspanien gingen rechtsextreme Parteien wie „Democracia Nacional“, „España 2000“ und andere mit insgesamt rund 50 Sitzen aus den Kommunalwahlen hervor. Deutlich mehr als bei den letzten Jahren.

Landesweit macht dies nur einen marginalen Stimmenanteil aus, doch ist diese Entwicklung sicherlich auch ein Indikator für steigende Ablehnung von Migration. In Andalusien existiert die „Plataforma per Catalunya“ nicht, und andere rechtextreme Parteien wie die in Malaga sehr aktive „Alianza Nacional“ haben bei ihrer Kandidatur vor Ort keine Erfolge erzielen können. In dem nahe Malaga gelegenen kleinen Dorf Ardales konnte die rechtextreme Splitterpartei „Falange Auténtica“ jedoch dank 271 Stimmen zwei Gemeinderäte stellen und verhalf im Anschluss sogar dem Kandidaten der „Izquierda Unida“ („Vereinigte Linke“) auf den Bürgermeisterposten.

Anhänger der rechtextremen „Democracia Nacional“ beteiligten sich Anfang des Jahres mit eigenen Flugblattaktionen an Bürgerprotesten gegen die Eröffnung eines neuen Büros der Ausländerbehörde im Viertel San Luis in der Stadt Almeria. Die ganz im Südosten gelegene Provinz Almería ist sichtbarster Ausdruck der Einwanderung nach Spanien. Dort arbeiten viele ArbeitnehmerInnen in den Gewächshäusern unter harten Arbeitsbedingungen für 30 € am Tag, viele von ihnen ohne Papiere und ohne Verträge. Im Jahr 2000 brachten rassistische Hetzjagden die Stadt El Ejido international in die Medien. Heute berichtet Spitou Mendy, Mitarbeiter der Landarbeitergewerkschaft „Sindicato de Obreros del Campo“ (SOC) bei unserem Gespräch im nahe El Ejido gelegenen Roquetas de Mar von massiven Diskriminierungen im Alltag: Marrokanern und Schwarzafrikanern wird in der ganzen Gegend häufig der Eintritt in Diskotheken verwehrt, in einigen Bars werden sie nicht bedient. Eine Wohnung zu finden ist für migrantische ArbeitnehmerInnen schwer, und wer eine bekommt, muss oft horrende Mietpreise zahlen.

Ein Mantel des Verschweigens

Es gibt wiederholt rassistisch motivierte Angriffe, doch machen diese keine Schlagzeilen mehr in El Ejido, Roquetas de Mar, La Molinera und den anderen inmitten der weißen Plastikplanen der Gewächshäuser gelegenen Orte. Attacken und rassistische Diskriminierungen werden hier von keiner Organisation systematisch erfasst. Es komme immer mal wieder vor, dass zum Beispiel ein Radfahrer schwarzer Hautfarbe unvermittelt mit einem Schlag aus einem vorbeifahrenden Auto vom Fahrrad gestoßen oder zusammengeschlagen werde, erzählt der aus dem Senegal stammende Gewerkschaftler. Organisierte Rechtsextreme seien die Täter seines Wissens nach in der Regel jedoch nicht, sondern meist irgendwelche Jugendliche, unterwegs auf dem Weg in die Disco oder zum Strand. Jugendliche waren es auch, die im Februar 2005 den 40-jährigen Marokkaner Azzouz Hosni ermordeten, als er aus einer Kaffeestube kam. Der Prozess ist noch im Gang. Im Mai wurden zwei jugendliche Neonazis in Almeria festgenommen, nachdem sie einen Mann durch Messerstiche verletzt hatten. Dies bestätigt Informationen des MCI über die Existenz rechtsextremer Gruppierungen in der Provinz.

Ebenso wie in anderen andalusischen Städten wie Jaen, Granada oder Malaga beobachtet das MCI auch in Almeria einen deutlichen Anstieg fremdenfeindlicher Attacken und rassistischer Agitation. Einem Bericht von „El Periodico“ zufolge wurden zwischen 2003 und 2006 fünfzig derartiger Angriffe und Körperverletzungen offiziell angezeigt. Keiner dieser Taten sei aufgeklärt worden, schreibt die Zeitung. Es sei häufig auch schwierig, RechtsanwältInnen zu finden, die solche Fälle überhaupt übernehmen wollen, schildert Spitou Mendy die schwierige Situation. Eine Problematik, die auch von einem Mitarbeiter des Beratungsnetzwerk für MigrantInnen „Almeria Acoge“ bestätigt wird. Vorherrschende Praxis scheint vielfach das Ausbreiten des Mantels des Schweigens zu sein - sowohl von Seiten der lokalen Medien als auch von Seiten der politisch Verantwortlichen.

Informationen einer Mitarbeiterin der Universität Almeria zufolge war die Provinz in den letzten Jahren bezüglich rassistischer Einstellungsmuster im landesweiten Vergleich führend. Ein Trend, der sich Ergebnissen der aktuellsten Studie zufolge erst im letzten Jahr gewendet hat. Doch die Situation im Alltag beschreiben viele MigrantInnen nach wie vor als schwierig. Nicht ganz leicht scheint aber auch die Motivation aller BewohnerInnen zu sein, vorhandene Kluften zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen aktiv zu überbrücken. Spitou Mendy von der Gewerkschaft SOC erzählt, dass zu drei von ihm angebotenen lokalen Diskussionsrunden für Eltern zum Thema „Zusammen leben“ nur einige spanische Frauen kamen, aber keine MigrantInnen. Fraglich ist sicherlich auch, wie viele Menschen nach einem langen Arbeitstag im glühendheißen Gewächshaus noch die Energie aufbringen, an einer Diskussionsrunde teilzunehmen. Faktisch besteht der Alltag jedenfalls offenbar eher aus einem Nebeneinander der über 100 verschiedenen Nationalitäten.

Diese Situation stellt ebenso wie das Vorhandensein rassistischer Bedrohungen und die regionale Präsenz rechtsextremer Gruppierungen eine stetige Herausforderung an die gesamte Gesellschaft dar. Allein in Andalusien gibt es eine ganze Reihe von Initiativen und Projekten, die interkulturelle und antirassistische Konzepte anbieten und professionelle menschenrechtsorientierte Arbeit machen. Meist stehen diese im unmittelbaren Zusammenhang mit dem Thema Migration und Rassismus. Einige unabhängige Organisationen, wie zum Beispiel SOS-Racismo, das Acoge-Netzwerk oder Pro-Derechos-Humanos arbeiten landesweit. Rechtsextremismusprävention als einen zentralen Bestandteil seiner Arbeit betreibt vor allem das MCI. Vereinzelt werden auch von Einrichtungen aus Politik und Verwaltung Aktivitäten zur interkulturellen Mediation angeboten, die jedoch weitgehend nicht gezielt in kommunale Konzepte eingebunden sind. Im September 2007 verabschiedeten die spanischen Minister in ihrer Kabinettssitzung die Errichtung eines Rates für Gleichberechtigung und gegen Diskriminierung von Personen aus rassischen und ethnischen Motiven. Die Frage des Zusammenlebens wird sicherlich eines der zentralen Themen der Zukunft bleiben – nicht nur in der Provinz Almeria und in Andalusien, sondern auch in den anderen Regionen Spaniens. Und damit auch die Frage nach dem weiteren Abbau von Vorurteilen, rechtsextremer Agitation und rassistischer Ausgrenzung.

Die Autorin Frauke Büttner ist Diplom-Politologin. Sie arbeitete in den letzten fünf Jahren für Beratungsprojekte gegen Rechtsextremismus in Thüringen und Berlin. Von März bis August 2007 hielt sie sich in Spanien auf, um Konzepte des „Movimiento contra la Intolerancia“ und anderer Organisationen gegen rechtsextreme Gruppen und Ideologien kennen zu lernen.

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