Am 12. September ist es wieder soweit. Nachdem ein zwischenzeitliches Verbot gestern vom Verwaltungsgericht Gera aufgehoben wurde mobilisiert die NPD weiter zum internationalen Neonazitreffen „Fest der Völker“. Nach Jena und Altenburg trifft es dieses Jahr die thüringische Kleinstadt Pößneck. Doch auch dort regt sich Widerstand.

 

Das Fest der Völker

Seit 2005 findet einmal im Jahr das Fest der Völker in Thüringen statt. Unter dem Motto „Für ein Europa der Vaterländer“ treffen sich Neonazis aus ganz Europa. Von den 13 bislang veröffentlichten Rednern kommt nur einer aus Deutschland. Das Mobilisierungspotential ist dabei nicht zu unterschätzen. Beim letzten Großereignis, Rock für Deutschland, das auch von der NPD organisiert wurde, kamen über 4000 Neonazis nach Thüringen. Während aber Rock für Deutschland sehr stark auf Musik ausgerichtet war und sich hauptsächlich an die deutsche Szene richtete ist das Fest der Völker wesentlich politischer und internationaler. Dem Motto entsprechend soll eine europäische Vernetzung von Neonazis erreicht werden. Die Auswahl von Rednern und Bands steht neben der internationalen Vernetzung außerdem für die Überschneidungen zwischen dem – sich oft moderat gebenden – Parteien-Spektrum auf der einen und der offen militant auftretenden Neonaziszene der jeweiligen Staaten auf der anderen Seite. (Artikel über Bands, Redner und Themen des FdV >netz-gegen-nazis.de)

 

Die Meile der Demokratie und Blockade

„Die Grundrechte müssen täglich gelebt und verteidigt werden. Gerade wenn Rechtsextremisten in unserer Stadt eine Großveranstaltung planen, sind wir als Demokraten gefordert.“ Schreibt Bürgermeister Michael Modde in seiner Einladung zur Meile der Demokratie. Auf der Meile gibt es ein breites Unterhaltungsangebot, das von Hüpfburgen über verschiedene Tanzvorführungen bis hin zu einem Capoeira-Workshop reicht. Das bildet den Rahmen für ein breites Informationsangebot. Das Mobile Beratungsteam gegen Rechtsextremismus des Bildungswerks BLITZ e.V., das ABC Pößneck und viele andere mehr sind mit Informationsständen vertreten.

 

Neben der Meile der Demokratie werden weitere Gegenproteste organisiert. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf zivilem Ungehorsam in Form von Blockaden. Das lokale Bündnis vor Ort arbeitet hierzu mit einem thüringenweiten Bündnis zusammen, an dem unter anderem das Aktionsnetzwerk gegen Rechtsextremismus Jena und die Bürgerbündnisse gegen Rechtsextremismus in Weimar und Gera beteiligt sind. Vorbereitet wurden die Proteste durch verschiedene Veranstaltungen. So wurde am 8.9. ein Blockadetraining mit 70 Teilnehmenden durchgeführt. Die Anreise erfolgt per Zug, wozu die Bahn AG ihre Züge mit zusätzlichen Wagons ausstattet. Die Koordinierungs- und Kontaktstelle der Stadt Jena hat sich dazu bereit erklärt, Teilnehmenden das Ticket zu bezahlen. Darüber hinaus werden Busse aus Halle, Dessau, Erfurt und Gera erwartet. Die Antifa macht eine eigene Demo zum Schützenhaus in Pößneck, welches als neues Organisationszentrum der NPD und der rechtsextremen Szene in Thüringen gilt.

 

Proteste der letzten Jahre

Die Gegenaktivitäten können dabei auf eine durchaus erfolgreiche Geschichte zurückblicken. Seit 2005 gibt es jedes Jahr ein breites Bündnis, das sich den Neonazis entgegenstellt. Allein im letzten Jahr, als das Fest der Völker noch in Altenburg stattfand, beteiligten sich über 2000 Menschen an den weitgehend friedlichen Protesten. Mithilfe zivilen Ungehorsams konnte das Neonazitreffen erfolgreich gestört werden, was entscheidenden Anteil an der wiederholten Verlegung gehabt hat. Beispielhaft an den Aktionen ist und war, dass sich ein breites Bündnis vieler zivilgesellschaftlicher Akteure zusammenfindet, die ein gemeinsames entschlossenes Vorgehen zeigen.

 

In seiner Einladung betont Bürgermeister Modde: „Die Erfahrung der Geschichte lehren uns, dass wir Rassismus und Ausgrenzung präventiv und aktiv begegnen sollten.“ Das breite zivilgesellschaftliche Bündnis, das sich dem Fest der Völker in Pößneck entgegenstellt geht hier mit gutem Beispiel voran.

 

Im Programm der Meile der Demokratie stellt Holger Kulick das „Buch gegn Nazis“ vor 

 

Pößnecker Erklärung für Vielfalt, Toleranz, Freiheit und Menschenwürde. 

 

 

Text: Franz Zobel & Martin Hünemann