In Pinneberg haben am 6. Juni rund 2000 Menschen gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit protestiert. Aber auch in Straubing und Gräfenberg wollten Neonazis die Zivilgesellschaft provozieren.

Polizeiangaben zufolge versuchten einzelne linksautonome Gruppen, in die Nähe des Neonazi-Aufmarsches zu gelangen. Dies hätten die Einsatzkräfte verhindert und dabei mehr als 30 Menschen in Gewahrsam genommen. Zwischen den Teilnehmern der Demonstrationen sei es indes nicht zu Auseinandersetzungen gekommen.

Der Kreis Pinneberg hatte zuvor versucht, den Aufzug der Rechtsextremen zu unterbinden. Ein bereits ausgesprochenes Verbot war vom Verwaltungsgericht in Schleswig aufgehoben worden. Gegen diesen Beschluss legte der Kreis Pinneberg Beschwerde ein, die dann vom Oberverwaltungsgericht abgelehnt wurde. Das Gericht folgte der Argumentation nicht, wonach ein Versammlungsverbot wegen eines Mangels an verfügbaren Polizeikräften gerechtfertigt sei.

Auch Straubing zeigte Gesicht

Auch in Straubing wurde demonstriert. Rund 250 Menschen protestierten in dem  niederbayerischen Ort  gegen ein Fest der rechtsextremistischen NPD. Nach Polizeiangaben wurden sieben Neonazis im Zusammenhang mit der NPD-Veranstaltung festgenommen. Ihnen wird die Verwendung von Kennzeichen von verfassungswidrigen Organisationen vorgeworfen. Auch ein linker Demonstrant wurde in Gewahrsam genommen. Bei Kontrollen wurden zudem Pfeffersprays sowie ein Schlagstock sichergestellt. Insgesamt sei die Versammlung der Rechtsextremisten und die Gegendemonstration unter dem Motto "Kein Platz für Neonazis in Straubing" aber ruhig verlaufen, berichtete ein Polizeisprecher.

Gericht ließ Nazis in Gräfenberg scheitern

Am Samstag hatte auch das Bürgerbündnis Gräfenberg allen Grund zur Freude.  Das dort zuständige Verwaltungsgericht stoppte einen  geplanten Aufmarsch zum Kriegerdenkmal in Gräfenberg. Am Freitagabend zogen zu späterer Stunde rund 75 Rechte zum Fuß des Jägersbergs, beobachtet vom Bürgermeister und den beiden kirchlichen Dekanen. Der Marktplatz war zu diesem Zeitpunkt nahezu menschenleer.

Die Rechtsextremisten hatten den direkten Zugang zum Kriegerdenkmal erzwingen wollen, doch die Bayreuther Richter hatten noch am Vormittag in einer Eilentscheidung den Antrag zurückgewiesen. Sebastian Schmaus, Nürnberger Stadtrat der NPD-Tarnliste "Bürgerinitiative Ausländerstopp", ist mit seiner Klage vorerst gescheitert. Jedoch will das Verwaltungsgericht im Hauptsacheverfahren erst entscheiden.

In die Schranken

Bis dahin könnte nach den Worten von Gräfenbergs Bürgermeister Werner Wolf noch Zeit vergehen. Er freut sich aber "über den großartigen Erfolg, dass die Nazis in die Schranken verwiesen worden sind". Die Stadt Gräfenberg hatte nach ersten Aufmärschen der Rechtsextremisten Ende 2006 das Jägersberg-Gelände am Kriegerdenkmal dauerhaft an das "Kuratorium zum Erhalt des Kriegerdenkmals» verpachtet, das dort geplante Kundgebungen untersagte".

Seitdem müssen die Neonazis nach ihreren Märschen durch die Stadt ihre Kundgebung am Fuß des Bergs abhalten. Diese Beschränkung wollten sie juristisch aufheben lassen.

DGB tritt Bündnis bei

Gestern ist auch der Deutsche Gewerkschaftsbund in Mittelfranken dem Bündnis gegen Rechts in der Metropolregion beigetreten - nicht zuletzt vor dem Hintergrund der rechtsradikalen Umtriebe in Gräfenberg. Man brauche eine gemeinsame Sprache aller demokratischen Kräfte "gegen jede Form von Rechtsradikalismus", begründete Stephan Doll, Vorsitzender der DGB Region Mittelfranken.

Quellen: Nürnberger Nachichten, B2B, Donaukurier.
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