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Thüringens Mobile Beratungsstelle "Für Demokratie - Gegen Rechtsextremismus" (Mobit) hat erfolgreich vor Aktivitäten von Rechtsextremen am Sonntag, 16.11.2008, dem Volkstrauertag, gewarnt: „Nach unserer Kenntnis werden Neonazis in verschiedenen Städten und Gemeinden, an Kranzniederlegungen teilnehmen oder eigene Kundgebungen durchführen. Bei diesen Veranstaltungen, von Neonazis als sog. „Heldengedenken“ bezeichnet, wurden in den vergangenen Jahren Kriegsverbrechen und Völkermord geleugnet und faschistische Organisationen wie SS oder SA gewürdigt“, begründet Uwe Schubert von Mobit seine Sorge. Er appellierte, wachsam und kreativ zu sein. Weniger wachsam waren die zuständigen behörden in Düren und Delmemhorst. Dort masrchierten Neonazis auf.
Aus München, Delmenhorst, Düren und Burg im Spreewald wurden bislang am Wochenende des Volkstrauertags Neonaziaufmärsche gemeldet (s.u.). Wider Erwarten nicht aus Thüringen - aus gutem Grund. Wenige Tage vor dem Volktrauertag hatte die Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus Mobit landesweit vor deren Fackelmärschen, Verlesen von Reden und Gedichten und dem Absingen von faschistischen Liedern den Volkstrauertag gewarnt. Für die landesweite Beratungsstelle sei die Zielrichtung klar: „Solches neofaschistisches Heldengedenken zielt eindeutig auf eine Verherrlichung des Nationalsozialismus und seiner Funktionsträger, der Verharmlosung der Verbrechen des deutschen Faschismus und einer Herabwürdigung der Opfer des Terrorsystems“, sagte Uwe Schubert.
Wache Bürger, Bürgermeister und Friedhofsverwaltungen sind gefragt
Angesicht der offen an den Nationalsozialismus erinnernden Aufmarschformen mit Fackeln, Fahnen und pseudomilitärischer Formation sollten Behörden solche Naziprovokationen nicht unbeachtet und unwidersprochen hinnehmen. Wo NPD und andere Neonazis bei öffentlichen Gedenkveranstaltungen teilnehmen, sollten demokratische Parteien und Stadt-/Gemeindebürgermeister ein klares Zeichen gegen NS-Verherrlichung und neuen Rechtsextremismus setzen.
„Eigentlich müsste angesichts der Bedrohung durch den Rechtsextremismus klar sein, dass es der NPD nicht gestattet werden darf in den Reihen der Demokraten zu stehen oder den NPD-Kranz im Rahmen der offiziellen Veranstaltung niederzulegen“, meint Mobit-Sprecher Uwe Schubert und fährt fort: „Die Ordnungsbehörden und Friedhofsverwaltungen sind aufgefordert, die Möglichkeiten der Untersagung oder Beauflagung sorgfältig zu prüfen.“ Mobit verweist dabei gerne auf positive Erfahrungen, die mit solchen Zugangsbeschränkungen in der Vergangenheit in der Kleinstadt Sömmerda gemacht wurden. Zivilgesellschaftliches Hinsehen und staatliche Verantwortungsnahme sollten im Zusammenspiel die braune Propaganda am Volkstrauertag stoppen.
Aktuell:
München: Entsetzen über Naziaufmarsch in München
http://www.nzz.ch/nachrichten/zuerich/muenchen_1.1270967.html
Delmenhorst - Neonazis okkupierten Kranzniederlegung: http://www.dk-online.de/index.php?artikel=5374929
Düren: Rechtsextreme marschierten am Volkstrauertag auf: http://aachen.antifa.net/archiv/html/texte/volkstrauertag_in_vossennack__neonazis_und_waffen_ss_marschierten_auf_5_12_2002.23.html
Burg/Spreewald: Neonazis bei verbotenem Fackelaufmarsch erwischt:
http://www.tagesspiegel.de/berlin/Brandenburg-Rechtsextremismus;art128,2662299
Mehr unter: www.mobit.org
Über den Volkstrauertag: Wikipedia
Zum Thema: Kriegsgräberstätte Halbe wird Gedenkort um Nazis zu trotzen
www.mut-gegen-rechte-gewalt.de / Foto: Friedhofsschild, gesehen in Franken 2007, hkulick