Der Deutsche Bundesjugendring hat sich am Wochenende für ein Verbot der rechtsextremen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) ausgesprochen. Zugleich fordert er keine Lücken in der Jugendarbeit zuzulassen, damit Neonazis dies nicht ausnutzen können.

"Bund, Länder und Kommunen müssen alle rechtlich möglichen Maßnahmen gegen Nachwuchs- und Rekrutierungsorganisationen der rechtsextremen Szene ergreifen", forderte der Vorsitzende Detlef Raabe bei der Vollversammlung des Verbands in Berlin, dem 24 Jugendverbände und 16 Landesjugendringe angehören.  "Außerdem müssen regionale Lücken in der Kinder- und Jugendarbeit verhindert werden, die durch rechte Organisationen gezielt besetzt werden." Außerdem sollen alle Bemühungen demokratischer Gruppen, Parteien und Vereine unterstützt werden, den Rechtsextremismus aktiv zu bekämpfen und gesellschaftlich zu ächten. "Bund, Länder und Kommunen müssen alle rechtlich möglichen Maßnahmen gegen Nachwuchs- und Rekrutierungsorganisationen der rechtsextremen Szene ergreifen", forderte Raabe. Das schließe auch deren Veranstaltungen ein, weil sie die freiheitlich-demokratische Grundordnung sowie das Kindeswohl gefährdeten.

Kinder und Jugendliche müssten vor Erziehung zur völkischen, rassistischen, nationalistischen und NS-verherrlichenden Weltanschauung geschützt werden. Das spiegele sich in häufigen öffentlichen Auftritten von Parteien, Verbänden und Organisationen der rechten Szene wider. "Man gibt sich bürgernah, ohne es wirklich zu sein", warnte Raabe. Neben dem Verbotsverfahren fordert der Bundesjugendring daher eine konsequente Strafverfolgung, die Überprüfung der Gemeinnützigkeit rechtsextremer oder neonazistischer Organisationen sowie die Einstellung der öffentlichen Förderung.

Das Bundesinnenministerium stuft die HDJ als neonazistisch ein. Der Jugendverband führe Kinder und Jugendliche durch zunächst unpolitisch erscheinende Aktivitäten wie Zeltlager an nationalsozialistisches Gedankengut heran. Das Ministerium prüft derzeit, ob die Voraussetzungen für ein Verbot der HDJ vorliegen. Dazu diente eine Razzia vor gut zwei Wochen, bei der in 14 Bundesländern Wohnungen und Büros von rund 100 der HDJ nahe stehenden Menschen durchsucht wurden. Es bestünden "tatsächliche Anhaltspunkte, dass sich die Organisation gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet", teilte das Ministerium anlässlich der Aktion mit. Im November will auch der Innenausschuss des Bundestags erneut über die HDJ beraten. (Quellen: ddp, mv-regio)

Hier ein Hintergrundbericht zur HDJ; http://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/news/reportagen/hintergrundbericht-hdj-eine-reportage-von-andrea-roepke/

 

www.mut-gegen-rechte-gewalt.de / hk / Foto: Schüleraktion aus Neuruppin