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Experten reflektieren: Was war 2007 der größte Rückschritt -und Fortschritt in der Arbeit gegen Rechtsextremismus? Und was muss 2008 dringend angepackt werden? Hier antwortet die Fachfrau der Grünen für Rechtsextremismus, die Leipziger Bundestagsabgeordnete Monika Lazar.
1.) Was war für Sie ein Fortschritt in der Arbeit gegen Rechtsextremismus 2007?
Als Fortschritt werte ich die wachsende Aufmerksamkeit für das Thema in der Wissenschaft. Ich habe in diesem Jahr mehrere Anfragen aus Hochschulen erhalten, wo man sich mit den aktuellen Entwicklungen des Rechtsextremismus befasst. Es ist erfreulich, dass sich nun bereits junge Studierende systematisch damit befassen.
2.) Was war für Sie ein Rückschritt in der Arbeit gegen Rechtsextremismus 2007?
Die bewährten Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus, civitas und entimon, liefen Ende 2006 aus. Das Familienministerium entwickelte neue Programme, in denen leider die Zivilgesellschaft weniger Handlungsspielraum erhält und in Abhängigkeit von Behörden geraten ist. Dies halte ich für einen Rückschritt, da es viele wertvolle Initiativen vor Ort in ihrer Existenz gefährdet. Manche müssen ihr Arbeit ganz einstellen.
3.) Wo sehen Sie dringenden Handlungsbedarf 2008?
Die Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus müssen konzeptionell überarbeitet werden. Dabei sind die Bedürfnisse der Praktikerinnen und Praktiker stärker zu berücksichtigen. Die Auseinandersetzung mit rechtsextremistischen Einstellungen in der Bevölkerung muss ernster genommen werden. Politik und Medien müssen über aktionistische Reaktionen auf skandalöse Vorfälle hinaus dauerhaft für eine attraktive Demokratie eintreten und offensiv für ein Deutschland der Vielfalt und Toleranz werben. Bereits im Kindes- und Jugendalter sollte zur Mitwirkung ermutigt werden. Auch die Schulen müssen der Auseinandersetzung mit dem aktuellen Rechtsextremismus mehr Raum geben.
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Foto: Aufgenommen bei einer Straßenblockade gegen Neonazis in Jena 2007 /hk