Sind unsere Ansätze Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus zu bekämpfen wirklich ausreichend? Und wenn nicht, woran liegt es?

Von Anetta Kahane

Mit den Klischees ist das so eine Sache. Ob sie stimmen oder nicht muss jeweils im wahren Leben herausgefunden werden. Die Deutschen gelten im Vergleich zu anderen beispielsweise als außerordentlich effizient. Und zielorientiert. So jedenfalls stellen sie sich in der europäischen Krise dar, so empfehlen sie sich ihren Nachbarn als Vorbild in wirtschaftlichen und politischen Fragen. Ganz gleich ob dies wahr, unwahr oder halb wahr ist, im Selbstbild der Deutschen und wohl auch in dem vieler anderer ist es so. Und in der Tat trifft man im täglichen Arbeiten auf einen gewissen Hang zur Systematik, Struktur und Detailversessenheit. Ausnahmen sind freilich solche Ereignisse wie die NSU-Katastrophe, bei der, weil der Aufhänger für die Morde nicht gesehen wurde, das Ganze ein Versagen war: strukturell, systematisch und im Detail. Stattdessen traten hier andere Eigenschaften der handelnden Personen des Staatsapparats zutage: Schlamperei, Unsachlichkeit, Chaos. Wir haben das „kalkulierten Dilettantismus“ genannt. Und meinten damit natürlich nicht uns, die engagierte Zivilgesellschaft. Sondern selbstverständlich „die anderen“ in Politik und Verwaltung. Unser Versagen, unser Scheitern - sofern es das überhaupt gibt - liegt ohne jeden Zweifel, immer an den Bedingungen, die Staat, Politik und Verwaltung uns bereitstellen. Wir sind die Guten, die Kompetenten und kein bisschen selbstgefällig.

Was sind die Lehren aus dem NSU-Debakel? Bisher haben wir uns darauf konzentriert, das Staatsversagen und die Allianz der Verharmloser zu beklagen. Das war und ist durchaus begründet - ohne Zweifel. Doch welche Schlussfolgerungen haben wir, die Zivilgesellschaft daraus gezogen? Welche politischen und strategischen Fragen haben wir uns gestellt? Wie sieht unsere Antwort auf die Situation aus? Wir haben unsere Systematik, Struktur und Detailtreue gut darstellen können und haben uns in den meisten Aspekten unserer Arbeit auch gut geschlagen. Nur: sind unsere Ansätze Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus zu bekämpfen wirklich ausreichend? Und die Selbstorganisation der Minderheitengruppen, ist sie Teil der Strategie für eine demokratische Kultur? Beziehen wir uns alle gegenseitig in unsere Anstrengungen ein? Und wenn nicht, woran liegt es? Ist es nicht so, dass wir alle in unseren jeweiligen Themenbereichen arbeiten und dort unser Bestes tun, aber nicht mehr in der Lage sind darüber hinauszudenken? Weshalb lassen wir uns von den Ministerien nur treiben, ins Detail hinein? Ministerien und Verwaltungen funktionieren so. Das ist ihre Aufgabe, ja sogar Pflicht. Wir können uns über das politische Misstrauen beschweren, das uns und unserer Arbeit entgegengebracht wird, dazu haben wir allen Grund. Doch sollte es unsere Pflicht sein, uns auch darüber hinaus Gedanken zu machen, was in Zukunft wichtig wird!

Drei Probleme beschäftigen mich in diesem Zusammenhang, das erste ganz allgemein, das zweite schon seit geraumer Zeit, das dritte ganz besonders seit dem Beginn des Prozesses gegen Beate Zschäpe. Beide anzugehen ist allein unsere Sache und hat nichts mit besseren oder schlechteren Bedingungen zu tun, die Behörden uns auferlegen. Das erste: wir arbeiten an einem schwierigen Thema. Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus und die sogenannte Integration sind nicht gerade die Favoriten der Deutschen im Ranking der anstehenden Aufgaben in diesem Land. Das hat auch Folgen für uns. Jeder von uns meint, das ganze Themenpaket mit dem eigenen Ansatz im Blick zu haben. Doch das ist nicht so. Vielleicht geht es auch gar nicht und die Aufgaben sind zu komplex. Nur warum behaupten wir es dann? Die Antwort liegt möglicherweise im zweiten Problem. Antirassistische Arbeit und die gegen Antisemitismus verträgt sich häufig nicht. Viele Antirassisten sind der Meinung, dass Antisemitismus eine Art Untergruppe des Rassismus sei. Und dass keinerlei Kritik an Israel, so aggressiv und voll von ressentimentgeladenen Verschwörungstheorien sie auch sein mag, jemals antisemitisch sein könne. Und dass im Gegenteil, Israelis und die meisten Juden im Allgemeinen ihrerseits Rassisten seien, wenn sie sich im Streit um den „Apartheitsstaat“ Israel nicht augenblicklich ihren einfacheren Erklärungen ergeben. Umgekehrt sind die „Israelfreunde“ ob jüdisch oder nicht, zu schnell dabei, die Notwendigkeit gegen Rassismus vorzugehen zu verleugnen oder schlechtzumachen und dabei besonders pauschal auf Muslime zu reagieren. Es wird Zeit, sich dem Thema zuzuwenden und die Spaltung an dieser Stelle zu überwinden. Mit dem NSU-Debakel wurde mir darüber hinaus ein Drittes deutlich: Es gibt die Experten zu Rechtsextremismus, die gegen Rassismus; und die Migranten. Wenn wir eine Veränderung der Gesellschaft wollen, die mehr statt weniger demokratische Kultur braucht, dann müssen wir endlich zusammenarbeiten. Und zwar strategisch und politisch. Und im Detail. Wir müssen unsere eigenen Ziele beschreiben und uns einigen Konflikten untereinander stellen. Mit Zivilcourage. Dann erst sind wir effizient und zielorientiert.