07.10.2015 - 00:10, Berlin-Köpenick
Zum wiederholten Mal fand eine rassistisch motivierte Mahnwache in Nähe der Container-Unterkunft für Geflüchtete im Salvador-Allende-Viertel statt.
Zum wiederholten Mal fand eine rassistisch motivierte Mahnwache in Nähe der Container-Unterkunft für Geflüchtete im Salvador-Allende-Viertel statt.
In Berlin-Mitte demonstrierten Anhänger verschiedener rechter bis rechtsradikaler Gruppierungen - darunter rechte Hooligans, Anhänger der Identitären Bewegung sowie AfD-, "Pro Deutschland"- und NPD-Mitglieder - unter dem Motto "Wir für Deutschland". Auf der Abschlusskundgebung lobte der Landeschef der Berlin NPD, Sebastian Schmidtke, wiederholt den ungarischen Ministerpräsidenten Victor Orban für dessen Abschottungspolitik gegen Flüchtlinge.
Am Donnerstagabend folgten etwa 200 Personen, darunter Neonazis, dem Demonstrationsaufruf der Initiative „Nein zum Heim Zehdenick“. Es war der dritte Abendspaziergang in der Stadt und der erste seit April dieses Jahres. Wie auch in der Partnerstadt der Abendspaziergänge, Oranienburg (Oberhavel), stellte die NPD die Struktur, verzichtete aber auf Fahnen und Flaggen zu Gunsten eines bürgerlichen Auftretens. Ein Banner, welches in Zehdenick zu sehen war, fand sich auch am darauf folgenden Tag auf einer NPD-Demo in Fürstenberg/Havel wieder.
Die rechtspopulistische Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) hat am Mittwochabend erneut in Erfurt unter dem Motto "Asyl-Krise beenden! Grenzen sichern!" demonstriert. Die Polizei sprach von 8000 Demonstranten - das wären so viele wie noch nie zuvor bei einer Demo der rechten Partei in der thüringischen Landeshauptstadt. Vergangene Woche waren noch 5000 Menschen zu der AfD-Kundgebung gekommen. Die Partei ruft seit einem Monat immer für Mittwoch in Erfurt zu Demonstrationen gegen die Asylpolitik der Bundes- und der Landesregierung auf.
Etwa 500 Menschen haben sich am Montag an der Zufahrtsstraße zum ehemaligen Pionierlager in Einsiedel versammelt. Auslöser waren Gerüchte, die von den Initiativen "Einsiedel sagt Nein zum Heim" und "Pegida Chemnitz-Erzgebirge" verbreitet worden waren, wonach am Montag die ersten Flüchtlinge in Einsiedel ankommen sollten. Zwischenzeitlich wurde eine Blockade errichtet, um die Zufahrt zu der geplanten Unterkunft zu verhinden. Unter die Anwohner mischte sich auch Peggy Thalmann von PEGIDA. Am Rande machten Gerüchte von einer selbsternannten "Bürgerwehr" die Runde.
Die Partei "Die Rechte" veranstaltete am Samstag in Hamm eine Demonstration "gegen Masseneinwanderung und Asylmissbrauch!", an der sich laut Polizei etwa 300 Personen beteiligten.
In Dresden-Prohlis versammelten sich am Abend etwa 50 Gegner einer geplanten Asylunterkunft, die in den kommenden Tagen übergangsweise in der Turnhalle einer Schule entstehen soll. Neben Eltern der Schulkinder versammelten sich weitere "besorgte Bürger", von denen einige offensichtlich angetrunken pöbelten. Unter anderem fielen die Worte "Hier wird es Krieg geben". Als in der Nähe eine Garage in Brand gerät und eine Rauchwolke zu sehen ist, eilen einige der Unterkunftsgegner johlend zum Ort des Geschehens - offenbar in dem Glauben, die Turnhalle brenne.
Die sogenannte "Einwohnerinitiative Burgenlandkreis" rief am Freitag zu einer Demo gegen die aktuelle Asylpolitik auf.
In Kretzschau demonstrierten am Sonntag etwa 200 Personen gegen die geplante Unterbringung von 200 Asylsuchenden. Der rechten Kundgebung stellten sich etwa 110 Menschen unter dem Motto "Fremde brauchen Freunde" entgegen.
Wie schon am Mittwoch versperrten Anwohner weiterhin mit ihren Fahrzeugen die Zufahrt zum Gelände einer Schule in Dresden-Übigau, die zu einer Notunterkunft für Asylsuchende umfunktioniert werden soll. Am Donnerstag mischte sich auch PEGIDA-Frontfrau Tatjana Festerlin unter die Demonstrierenden.