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Ein Projekt des Magazins stern und der Amadeu Antonio Stiftung
Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (Drucksache 19/8344)
Nachfrage der Amadeu Antonio Stiftung
Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details zum Tathergang gehen aus der Antwort nicht hervor. So ist den Angaben nicht zu entnehmen, wie viele Personen bei dem Vorfall verletzt wurden.
Auf Nachfrage der Amadeu Antonio Stiftung teilt das LKA Rheinland-Pfalz Folgendes mit:
"Über die Rettungsleitstelle wird der Führungsleitstelle des PP Westpfalz mitgeteilt, dass der Geschädigte, welcher zuvor von mehreren Personen zusammengeschlagen wurde, in das Westpfalzklinikum in Kaiserslautern zwecks weiterer Untersuchungen verbracht wird. Im Krankenhaus konnte der Geschädigte in Begleitung seiner Mutter angetroffen werden. Der Geschädigte gab an, dass er heute bis ca. 13:00 Uhr in der Lina-Pfaff-Realschule-Plus in Kaiserslautern war. Als gegen 13:00 Uhr der Unterricht zu Ende war, verließ er die Schule und bewegte sich anschließend fußläufig an eine nahegelegene Bushaltestelle, um mit dem Bus nach Hause zu fahren. Auf dem Weg sei er von insgesamt vier Personen, drei Jungen und einem Mädchen, abgepasst worden. Der Geschädigte kannte die Personen, da sie dieselbe Schule wie er besuchen. Laut Angaben des Geschädigten haben die Personen unvermittelt angefangen ihn gegen den Kopf und in den Bauch zu schlagen, mit dem Kopf gegen eine dort gelegene Mauer zu schlagen und in den Bauch zu treten. Was dem Geschädigten genau in Erinnerung blieb war, dass ihn das Mädchen als "scheiss Flüchtling" beleidigte und ihm anschließend mit der flachen Hand ins Gesicht schlug. Eine weibliche Person konnte den Vorfall beobachten, ging nach kurzer Zeit dazwischen und fuhr den Geschädigten anschließend nach Hause zu seiner Mutter. Der Name der Zeugin sei nicht bekannt. Der Geschädigte konnte die Vornamen und die Klassenzugehörigkeit mitteilen. Im Nachhinein konnte über die Schulleitung der oben genannten Schule die vollständigen Namen der Beschuldigten ermittelt werden. Der Geschädigte beklagte sich über Bauch- und Kopfschmerzen und blieb daher vorsorglich zur weiteren Untersuchung vorerst im Krankenhaus."
Laut LKA wurde das Verfahren eingestellt.