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NPD und JN

Die NPD (Nationaldemokratische Partei Deutschland) wurde 1964 zur Sammlung des rechtsextremen Lagers in Hannover gegründet und hat heute ihren Sitz in Berlin. Bundesweit hat sie 6.500 Mitglieder. Parteivorsitzender seit 1996 ist Udo Voigt.

Der NPD angeschlossen ist die Jugendorganisation "Junge Nationaldemokraten" (JN) mit bundesweit etwa 500 Mitgliedern. Das Parteiorgan der NPD ist die "Deutschen Stimme" (monatlich erscheinende Zeitung).

Ihren bisherigen Höhepunkt erreichte die älteste noch existierende rechtsextremistische Partei Ende der 1960er Jahre, als sie 28.000 Mitglieder hatte und in mehreren Landtagen Mandate errang (bestes Ergebnis waren 1968 9,8 Prozent in Baden-Württemberg). Als sie den Einzug in den Bundestag 1969 knapp verpasste (4,3 Prozent), schwanden Mitglieder und Einfluss. (siehe Parteien)

Die NPD vertritt aggressive fremdenfeindliche, rassistische und antisemitische Positionen und versteht sich als Fundamentalopposition zur demokratischen Grundordnung. Sie bekennt sich zu einem "deutschen Sozialismus" und will auf den "Trümmern des liberalkapitalistischen Systems" eine "nationale politische Ordnungform" entwickeln. (Uwe Leichsenring, Geschäftsführer des NPD-Kresiverbandes Sächsische Schweiz: ""Natürlich sind wir verfassungsfeindlich. Wir wollen eine andere Gesellschaftsordnung.")

Seit den neunziger Jahren verfolgt die NPD das so genannte "Drei-Säulen-Konzept": "Kampf um die Straße, Kampf um die Köpfe, Kampf um die Parlamente", erweiterte ihre Rolle als Wahlpartei also um eine aktionistische Orientierung.

Damit öffnete sich die NPD für das militante, neonazistische Spektrum. Seitdem nimmt die Partei eine bedeutsame Rolle in der rechtsextremen Bewegung ein. Die NPD tritt als Anmelderin für Demonstrationen auf, was ein Verbot aufgrund ihres Parteienstatus erschwert.

Mit dem Einsetzen der Debatte um ein NPD-Verbot und der Enttarnung mehrerer V-Männer in hohen Parteifunktionen machten sich Desintegrationseffekte bemerkbar, die vor allem aus Kreisen der "Freien Kameradschaften" betrieben wurden. 0,4 Prozent der Wählerstimmen bekam die Partei bei der Bundestagswahl 2002.

Die JN (Jungen Nationaldemokraten) verstehen sich als nationalistische und sozialrevolutionäre Jugendbewegung, als revolutionäre Avantgarde eines europäischen "Befreiungsnationalismus" und vertreten damit Positionen der "Neuen Rechten". Eine ihrer Aufgaben ist die "nationale Jugendarbeit".

mut-gegen-rechte-gewalt.de

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